Deutschland · Union fordert mehr Abschiebungen nach Nordafrika Angesichts der neuen Studie zu Straftaten von Asylbewerbern plädieren Unions-Politiker für schnellere Abschiebungen in die Maghreb-Staaten. Gleichzeitig fordern sie die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsländer.
Ausland · Trump droht Bannon mit rechtlichen Schritten US-Präsident Donald Trump hat seinem früheren Chefstrategen Steve Bannon über seine Anwälte eine Unterlassungserklärung zukommen lassen. Hintergrund sind Äußerungen Bannons gegenüber dem Journalisten Steve Wolff für dessen kommende Woche erscheinendes Buch. Am Donnerstagnachmittag wurde zudem bekannt, daß Trump das Erscheinen des Buches juristisch verhindern will.
Streiflicht · Klartext statt Nullaussagen Während Kanzlerin Angela Merkel über die katastrophalen Folgen der Grenzöffnung von 2015 schweigt, nennt der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen die Probleme der Migration beim Namen. Er fordert, den Realitäten ins Auge zu sehen, während Merkel diese hinter einem Orwellschen Sprachschleier zu verbergen sucht. <>Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.<>
Deutschland · „Halbneger“-Aussage sorgt für Streit in AfD In der AfD ist mal wieder ein Streit entbrannt. Hochrangige Funktionäre distanzieren sich, andere fordern gar Parteiausschlußverfahren. Und das in einer Situation, die für eine Protestpartei günstiger nicht sein könnte. Warum der mediale Fokus dennoch nicht auf der Oppositionsarbeit liegt, sondern auf hausgemachten Problemen, zeigt der Fall um einen Tweet von Jens Maier.
Deutschland · Heiko Maas verteidigt NetzDG gegen Kritik Nachdem Tweets von AfD-Politikern gelöscht wurden, gibt es erneut Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Nun kontert Justizminister Maas: Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge seien kein Ausdruck der Meinungsfreiheit.
Deutschland · Merkels Erbe: Ein verunsichertes Land Seit Wochen ist Mannheim deutschlandweit in den Schlagzeilen. Die Stadt ist gebeutelt von der Massenzuwanderung der vergangenen Jahre. Bürger und vor allem Bürgerinnen befinden sich auf dem Rückzug aus dem öffentlichen Raum. JF-TV sah sich zusammen mit dem Journalisten und Islamkritiker Imad Karim zu Silvester im Herzen Mannheims um.
Deutschland · Dobrindt fordert konservative Revolution Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat einen Aufbruch in eine „neue konservative Bürgerlichkeit“ gefordert. 50 Jahre nach 1968 werde es dafür Zeit. „Wir wollen 1968 hinter uns lassen“, so das Bekenntnis des Oberbayern.
Kommentar · Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit Auf Twitter nannte der AfD-Bundestagsabgeordnete, Jens Maier, den Sohn von Boris Becker, Noah, abfällig einen „Halbneger“. Die Verantwortung dafür lud er einem Mitarbeiter auf. Die Zweifel an seiner politischen Zurechnungsfähigkeit werden dadurch nicht geringer. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Kinderärzte stemmen sich gegen Alterstests bei Flüchtlingen Kinder- und Jugendärzte in Deutschland haben sich gegen Forderungen ausgesprochen, Altersangaben minderjähriger Einwanderer obligatorisch zu überprüfen. „Ein solches Vorgehen ist medizinisch schwierig und organisatorisch kaum zu bewältigen“, sagte der Präsident des Verbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach.
