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12. Dezember 2017

Deutschland ·

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Rundfunkanstalten melden 750 Millionen Euro zu viel an

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ist der Auffassung, daß Deutschlands öffentlich-rechtliche Sender in der laufenden Rundfunkbeitragsperiode mit weniger Geld auskommen, als sie angemeldet haben. Dementsprechend soll der Finanzbedarf von ihnen um 753 Millionen Euro gekürzt werden.

JF-Online
12
Kommentare – 12. Dezember 2017 17:45

Deutschland ·

AEO

Bamberg: SPD will Studenten in Asylbewerberheim unterbringen

Die SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat will Studenten im städtischen Asylbewerberheim unterbringen. Von den 3.400 Plätzen der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken stehen derzeit rund die Hälfte leer. In der Vergangenheit war die Aufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen US-Kaserne vor allem als Kriminalitätsschwerpunkt aufgefallen.

JF-Online
19
Kommentare – 12. Dezember 2017 16:42

Deutschland ·

Bundeswehrsoldat

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze um drei Monate

Der Bundestag hat die Verlängerung mehrerer Bundeswehreinsätze beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit großer Mehrheit für eine Fortführung der wichtigsten Einsätze um jeweils drei Monate. Dazu zählen etwa die Ausbildungsmission in Afghanistan und der Anti-IS-Einsatz.

JF-Online
13
Kommentare – 12. Dezember 2017 15:37

Ausland ·

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Chaos um Asylzentrum: Anwohner drohen mit Hungerstreik

Im 10. Bezirk von Paris gehen die Einwohner angesichts der ausufernden Zustände rund um ein Asylzentrum auf die Barrikaden. Afrikanische Einwanderer, die auf den Straßen campieren, würden Frauen belästigen und die Gegend verwahrlosen lassen, heißt es. Der Nachbarschaftsverbund droht nun in einem Brief an Präsident Emmanuel Macron mit einem Hungerstreik.

JF-Online
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Kommentare – 12. Dezember 2017 14:55

Deutschland ·

Tuersteher

Einwanderer abgewiesen: Disko-Türsteher sollen Strafe zahlen

Die Stadt Braunschweig will drei Disko-Türsteher zur Kasse bitten. Ihr Vergehen: Sie sollen Diskogängern wegen ihrer ethnischen Herkunft den Zutritt verwehrt haben. Die Verwaltung sprach ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro für die Männer aus.

JF-Online
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Kommentare – 12. Dezember 2017 13:41

Deutschland ·

Kubicki:Oppermann

Bundestagsfraktionen wollen Diäten-Erhöhung

Die Bundestagsfraktionen von Union, SPD und FDP planen offenbar eine Erhöhung ihrer Abgeordnetendiäten. Aus einem gemeinsamen Antrag geht hervor, daß die Einkünfte der Parlamentarier in der aktuellen Legislaturperiode jährlich steigen werden.

JF-Online
13
Kommentare – 12. Dezember 2017 12:25

Kommentar ·

Judenhass in Berlin

Es ist der Islam, Dummkopf!

Die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli meint, Moslems sollten ihre Stimme lauter gegen Antisemitismus erheben. Das klingt lieb und nett. Nur: Das Problem ist weniger das Schweigen von Moslems zum Antisemitismus. Das Problem ist der Antisemitismus von Moslems. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.

Felix Krautkrämer
12
Kommentare – 12. Dezember 2017 11:04

Deutschland ·

Stephan Meyer (CSU)

Politiker fordern Konsequenzen aus antisemitischen Demos

Nach den antisemitischen Demonstrationen haben sich Politiker verschiedener Parteien für ein härteres Vorgehen ausgesprochen. Die Polizei müsse „solche Chaoten in die Schranken weisen“, sagte etwa Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU). Der Zentralrat der Juden in Deutschland forderte Gesetzesänderungen, um antisemitische Kundgebungen bereits im Vorfeld zu untersagen.

JF-Online
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Kommentare – 12. Dezember 2017 9:58

Deutschland ·

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Kommunen beklagen Investitionsstau von 126 Milliarden Euro

Heruntergekommene Schulen, marode Schwimmhallen, Straßen mit Schlaglöchern – die Kommunen sehen in Deutschland einen Investitionsstau von 126 Milliarden Euro. Allein um den Verfall zu stoppen, seien 34,4 Milliarden Euro nötig. Der deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher einen Invesitionsplan.

JF-Online
6
Kommentare – 12. Dezember 2017 9:05

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