BERLIN. Der Bundestag hat die Verlängerung mehrerer Bundeswehreinsätze beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit großer Mehrheit für eine Fortführung der wichtigsten Einsätze um jeweils drei Monate. Dazu zählen etwa die Ausbildungsmission in Afghanistan und die Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
458 Abgeordnete votierten für die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes, 197 dagegen, zwölf enthielten sich. Die Bundeswehr ist dort seit 16 Jahren mit derzeit rund 1.080 Soldaten vertreten. Die Nato kündigte vor kurzem an, aufgrund der schlechten Sicherheitslage wieder mehr Truppen an den Hindukusch zu schicken.
„Brandwache“ in Afghanistan
Der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte sprach laut der Nachrichtenagentur dpa von einer „Brandwache“. Die Soldaten müßten vor Ort bleiben, damit keine neuen Konflikte aufflammten. Der SPD-Abgeordnete Niels Annen verwies auf die Fortschritte in Afghanistan hinsichtlich Bildung und Zivilgesellschaft.
Neben der Verlängerung der „Counter Daesh“-Mission gegen den IS verlängerte das Parlament auch die Ausbildung kurdischer Peschmerga im Nordirak. Union, SPD und FDP stimmten allen fünf Verlängerungen zu. Die AfD lehnte alle ab mit Ausnahme des Anti-Terror-Einsatzes der Nato im Mittelmeer. Am Mittwoch soll der Bundestag zudem noch die Verlängerung der Einsätze in Darfur im Westsudan (UNAMID) und im Südsudan (UNMISS) beschließen. (ls)
