Interview · Pazderski: „Die AfD muß raus aus ihrem Ghetto“ An diesem Wochenende kommt die AfD in Hannover zu ihrem ersten Parteitag nach der Bundestagswahl zusammen. Neben AfD-Sprecher Jörg Meuthen hat auch der Berliner AfD-Chef Georg Pazderski seinen Hut in den Ring geworfen. Im JF-Interview erklärt der ehemalige Bundeswehr-Offizier, warum seine Partei nicht bereit sei für die Einerspitze und warum es in der Vergangenheit an Führung gemangelt habe.
Deutschland · Jobcenter: Geld fließt in Verwaltung statt in Arbeitslose Jobcenter verschieben Geld in die Verwaltung, das eigentlich für die Ausbildung und Umschulung von Arbeitslosen gedacht ist. Im kommenden Jahr könnten etwa eine Milliarde Euro umgeschichtet werden. Der Arbeitgeberverband und der Deutsche Gewerkschaftsbund fordern ein Umdenken.
Deutschland · Ramelow stoppt Kreisgebietsreform Die rot-rot-grüne Landeregierung von Thüringen hat ihre geplante Kreisgebietsreform auf Eis gelegt. Damit beerdigt die Regierung aus Linkspartei, SPD und Grünen eines ihrer zentralen Vorhaben. Die CDU fordert nun den Rücktritt von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei).
Deutschland · De Maizière will Lauschangriff drastisch erweitern Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Unternehmen dazu verpflichten, deutschen Sicherheitsbehörden Zugriff zu Computern und Smart-Fernsehern zu ermöglichen. Auch Autos stehen im Fokus der geplanten Neuerungen. Das Innenministerium wolle damit den „Einsatz technischer Mittel gegen Einzelne drastisch“ erweitern.
Presse · AfD-Parteichef Jörg Meuthen: „Wir dürfen uns nicht lähmen“ Anzeige AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen will die Partei professionalisieren, dabei dürfe die AfD „keinesfalls werden wie die Altparteien und zu einer Apparatschik-Organisation verkommen.“ Die AfD könne…
Deutschland · Nimm zwei? An diesem Wochenende kommt die AfD in Hannover zu ihrem ersten Parteitag nach der Bundestagswahl zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Wahl einer neuen Parteispitze. Neben AfD-Sprecher Jörg Meuthen hat auch der Berliner AfD-Chef Georg Pazderski seinen Hut in den Ring geworfen. Entschieden werden soll auch, ob die Partei weiterhin mit einer Doppelspitze geführt wird.
Deutschland · Schulz dementiert Aufnahme von Koalitionsverhandlungen Union und SPD wollen offenbar Verhandlungen über eine Fortsetzung der Großen Koalition aufnehmen. Demnach werde SPD-Chef Martin Schulz den Spitzengremien seiner Partei die Aufnahme von Gesprächen mit CDU und CSU vorschlagen.
Deutschland · Experte: Bürgerversicherung möglicherweise verfassungswidrig Die Einführung einer Bürgerversicherung, wie sie die SPD fordert, wäre möglicherweise verfassungswidrig. Laut Verfassungsrechtler Helge Sodan, der zwischen 2000 und 2007 Präsident des Berliner Verfassungsgerichtshofes war, gebe es große verfassungsrechtliche Hürden.
Deutschland · Alice Schwarzer kritisiert Schweigen zum Islamismus Alice Schwarzer wirft den Parteien vor, zur Frage des Islamismus zu schweigen. Viele Menschen hätten die AfD aus Frustration darüber gewählt, „daß alle demokratischen Parteien wegsehen und so tun, als gäbe es diese Probleme nicht“, kritisierte sie. Schwarzer hatte sich in der Vergangenheit schon öfters kritisch über den Islam geäußert.
