Deutschland · Berlin-Kreuzberg: Attentäter von Paris wird als Märtyrer ausgestellt Eine Kunstinstallation in Berlin-Kreuzberg präsentiert den islamistischen Attentäter Ismaël Omar Mustafaï, der zusammen mit weiteren Terroristen 89 Menschen im Pariser Konzertsaal Bataclan ermordete, als Märtyrer. „Die Künstler wollen den Begriff des Märtyrers erweitern“, sagte die Leiterin der Ausstellung zur Eröffnung.
Kommentar · Mit Fingerfarben gegen Islamismus Mit der Eröffnung der Weihnachtsmärkte ist dieser Tage auch die Terrorangst wieder ins Bewußtsein der Deutschen gerückt. Die Poller und Betonsperren gleichen Mahnmalen für die Opfer des islamistischen Terrors. Der Volksmund nennt sie längst „Merkel-Lego“. Doch die Flucht in den Zynismus ist der erste Vorbote der Resignation. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
Allgemein · ÖVP und FPÖ läuten Wende in der Bildungspolitik ein ÖVP und FPÖ haben für eine mögliche Regierungskoalition eine andere Akzentsetzung in der österreichischen Bildungspolitik angekündigt. Unter anderem soll der Erhalt von Sozialleistungen für Eltern an die schulischen Verpflichtungen der Kinder geknüpft werden.
Deutschland · Union will wieder nach Syrien abschieben – SPD lehnt ab CDU und CSU haben angekündigt, ab dem kommenden Jahr wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abzuschieben. Eine entsprechende Forderung befindet in einem Antrag des Bundeslandes Sachsen für die bevorstehende Innenministerkonferenz, der von allen unionsgeführten Bundesländern unterstützt wird. Die SPD lehnt den Vorschlag ab.
Ausland · Nordkorea erklärt sich zur Atommacht Der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un hat nach dem Test einer Langestreckenrakete am Dienstag sein Land zur Atommacht erklärt. „Wir haben endlich das große historische Anliegen realisiert, die staatliche Atommacht fertigzustellen“, gab die staatliche Nachrichtenagentur KCNA den Machthaber des neostalinistischen Landes wieder.
Ausland · Polizisten verkauften Aufenthaltsgenehmigungen In Italien wurden mehrere Polizisten festgenommen, die über Mittelsmänner Aufenthaltsgenehmigungen an Einwanderer verkauft haben sollen. Die Ermittler gehen von mehr als Hundert Fällen aus, bei denen die kriminelle Gruppe für Bestechungsgelder zwischen 500 und 5.000 Euro Langzeit-Aufenthaltsgenehmigungen erteilte.
Deutschland · Stadtstaaten wollen Bürger mit Abschiebungen vor Terror schützen Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen haben ein härteres Vorgehen gegen ausreisepflichtige Einwanderer angekündigt. „Konsequente Abschiebungen“ seien ein „wirkungsvolles Mittel zum Schutz der Bevölkerung vor terroristischen Anschlägen“. Eine große Herausforderung befürchten die Stadtstaaten ab 2019 mit dem Wegfall der sogenannten Wohnsitzauflage.
