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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

14. September 2017

Streiflicht ·

Alice Weidel

Die Nervosität steigt

Noch knapp eine Woche bis zur Bundestagswahl und die wachsende Nervosität ist bei fast jedem Gespräch zu greifen. Nervosität vor allem bei den Mitgliedern der politischen Klasse, Vertretern etablierter Medien oder Parteien. Inzwischen verdichtet sich das Getuschel auf eine einzige Frage: Wie stark wird die AfD? Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
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Kommentare – 14. September 2017 17:46

Deutschland ·

Demonstration für die Besetzer

Besetzte Schule in Berlin kostet Bezirk jedes Jahr eine Million Euro

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bezahlt weiterhin eine Million Euro pro Jahr für den Wachschutz eines von Flüchtlingen besetzten Gebäudes. Im ersten Halbjahr 2017 fielen für die stillgelegte Gerhart-Hauptmann-Schule Kosten in Höhe von 535.179 Euro an.

JF-Online
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Kommentare – 14. September 2017 17:23

Ausland ·

Schüler mit Einwanderungshintergrund

Mehr Moslems als Katholiken an Wiener Pflichtschulen

In Wien besuchen mehr Moslems eine Pflichtschule als Katholiken. An Grundschulen und Neuen Mittelschulen in der österreichischen Hauptstadt seien 31.984 moslemische und 29.894 katholische Schüler angemeldet. Eine Initiative von Politikern und Wissenschaftlern fordert nun, das Fach Religion flächendeckend durch „Ethik und Religionen“ zu ersetzen.

JF-Online
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Kommentare – 14. September 2017 16:36

Deutschland ·

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ARD-Redakteure verdienen bis zu 9.900 Euro

Die ARD hat in einem aktuellen Finanzbericht die Gehaltsstrukturen aus dem Jahr 2016 offengelegt. Demnach verdienen normale Redakteure bis zu 9.900 Euro im Monat. An der Spitze der Gehaltsliste stehen die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Sender, die bis zu 400.000 Euro im Jahr erhalten.

JF-Online
14
Kommentare – 14. September 2017 16:14

Deutschland ·

Aydan Özoguz (SPD)

Keine No-Go-Area für Özoguz

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach sie aus Sicherheitsgründen nicht im thüringischen Eichsfeld auftreten könne. Eine geplante Veranstaltung sei wegen Terminüberschneidungen nicht zustande gekommen. Zuvor hatte ein SPD-Politiker behauptet, das Kanzleramt könne für Özoguz’ Sicherheit im Eichsfeld nicht garantieren.

JF-Online
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Kommentare – 14. September 2017 14:45

Deutschland ·

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Gericht setzt öffentlichen Protestaufrufen von Amtsträgern Grenzen

Amtsträger dürfen künftig nicht mehr zu öffentlichem Protest aufrufen, wenn sie dabei in unzulässiger Weise den Meinungsbildungsprozeß beeinflussen. Dies geht aus einem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hervor. Es hatte am Mittwoch die öffentlichen Aufrufe des Düsseldorfer Oberbürgermeisters Thomas Geisel (SPD) gegen die „Dügida“-Bewegung für rechtswidrig erklärt.

JF-Online
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Kommentare – 14. September 2017 13:48

Deutschland ·

Abschiebeprotest

Union weist Kritik an Abschiebung afghanischer Straftäter zurück

Die Union hat die Abschiebung krimineller Afghanen verteidigt. „Nicht die Abschiebung von acht afghanischen Straftätern in ihr Heimatland ist Wahlkampf, sondern der Aufschrei der Grünen“, sagte Innenexperte Stephan Mayer (CSU) der JUNGEN FREIHEIT. Die Abgeschobenen hätten schwere Straftaten wie Kindesmißbrauch und Vergewaltigungen begangen.

JF-Online
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Kommentare – 14. September 2017 12:55

Medien ·

Jack Dorsey

Twitter-Chef: Wegen NetzDG könnten Meinungen verstummen

Twitter-Chef Jack Dorsey hat vor einer Meinungseinschränkung auf dem Kurznachrichtendienst durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gewarnt. „Ich denke, das ist ein kompliziertes Thema. Wir wollen dafür sorgen, daß wir nicht Meinungen verstummen lassen, die gehört werden sollten“, sagte er. Das könne jedoch passieren, wenn Algorithmen, aber auch Menschen mit dem Herausfiltern betraut würden.

JF-Online
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Kommentare – 14. September 2017 11:23

Wirtschaft ·

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Deutsche Unternehmen lehnen Rußland-Sanktionen ab

Ein Großteil der deutschen Wirtschaft lehnt die neuen US-Sanktionen gegen Rußland ab. Dies geht aus einer Studie der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) hervor, die dazu 193 deutsche Unternehmen befragt hatte.

JF-Online
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Kommentare – 14. September 2017 10:13

Deutschland ·

AfD

Breite Mehrheit der Deutschen gegen Regierungsbeteiligung der AfD

Eine Mehrheit der Deutschen ist für eine Sonderrolle der AfD im Bundestag. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der JUNGEN FREIHEIT sind 51 Prozent der Befragten der Ansicht, die AfD sollte im Bundestag nicht wie jede andere Fraktion behandelt, sondern ausgegrenzt werden. Knapp drei Viertel sprechen sich zudem gegen eine Regierungsbeteiligung der AfD aus.

JF-Online
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Kommentare – 14. September 2017 9:13

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