Deutschland · Per Heiratsschwindel zur Aufenthaltsgenehmigung Wer eine Scheinehe eingeht, macht sich in Deutschland in dem Moment strafbar, wo eine Aufenthaltsgenehmigung für den ausländischen Partner aufgrund der Eheschließung beantragt wird. Dennoch rufen Flüchtlingslobbyisten und Einwanderungsbefürworter immer wieder dazu auf, Ausländern mittels Heirat ein Leben in Deutschland zu ermöglichen.
Deutschland · Merkel: Orbáns Asylpolitik ist „nicht akzeptabel“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Ungarn für seine Asylpolitik heftig kritisiert. „Daß eine Regierung sagt, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs interessiere sie nicht, das ist nicht zu akzeptieren“. Orbán hat die Vorwürfe unterdessen zurückgeworfen und Deutschland Hilfe angeboten. „Wir helfen gerne die nach Europa hereingekommenen Migranten aus dem Kontinent wegzubringen.“
Gesellschaft · Terrorschutz für Weihnachtsmarkt kostet 200.000 Euro Aus Angst vor Terroranschlägen muß der Essener Weihnachtsmarkt in diesem Jahr mit zahlreichen Beton-Sperren gesichert werden. Unklar ist, wer die Kosten für die Schutzmaßnahme übernehmen soll. Diese belaufen sich auf mindestens 200.000 Euro.
Ausland · Hunderttausende Katalanen demonstrieren für Unabhängigkeit Am katalanischen Nationalfeiertag „La Diada“ haben am Montag in Barcelona Hunderttausende Menschen für die Abspaltung der Region von Spanien demonstriert. Das spanische Verfassungsgericht hatte zuvor die Volksabstimmung ausgesetzt und mit rechtlichen Konsequenzen gedroht. Der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont gab sich davon unbeeindruckt. Er wolle das Referendum abhalten und sei bereit, ins Gefängnis zu gehen.
Kultur · Berlin: Christ wird Opfer von religiöser Gewalt Ein 23 Jahre alter Christ ist im Berliner Stadtteil Neukölln offenbar wegen einer umgehängten Kreuzkette Opfer eines Angriffs geworden. Laut Polizeiangaben sollen ihn die beiden Täter gefragt haben, warum er Christ geworden sei. Daraufhin habe einer ihm die Kreuzkette vom Hals gerissen und diese zu Boden geworfen.
Deutschland · Heiner Geißler ist tot Der frühere CDU-Politiker Heiner Geißler ist tot. Er starb nach schwerer Krankheit im Alter von 87 Jahren. Geißler war lange Jahre Generalsekretär der CDU und galt als konservativer und scharfzüngiger Anti-Linker. Nach dem Bruch mit Helmut Kohl wandelte er sich aber immer stärker zum Vertreter des sozialen Flügels.
Gesellschaft · Großeinsatz gegen internationale Scheinehen-Mafia Der Polizei ist ein bundesweiter Schlag gegen eine internationale Scheinehen-Mafia gelungen. Am Dienstag morgen durchsuchten Ermittler 41 Wohnungen und Gebäude im In- und Ausland. Laut Bundespolizei wurden fünf Haftbefehle vollstreckt. Vor allem afrikanische Männer gelangten durch Scheinehen legal nach Deutschland.
Gesellschaft · Ein Stück Othellotorte, bitte! „Wer hat Angst vorm Schwarzen Mann?“ „Niemand!“ „Und wenn er kommt?“ „Dann nennen wir ihn um!“ Gesagt, getan. Das Lübecker Traditionscafé Niederegger ist ab sofort wieder rassismusfrei. Das Unternehmen gab brav Entwarnung. Die beanstandete „Mohrenkopftorte“ heißt nun „Othellotorte“, die angebotenen Negerküsse schlicht „Othello“.
Ausland · Norwegen: Mitte-Rechts-Regierung bleibt im Amt Bei den Parlamentswahlen in Norwegen ist die Mitte-Rechts-Regierung von Premierministerin Erna Solberg wiedergewählt worden. Die bisherige Koalition aus Konservativen und Fortschrittspartei, die von den Liberalen und Christdemokraten toleriert wird, kommt nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen auf 89 Mandate im 169 Sitze zählenden Storting.
