Deutschland · Berliner Innensenator: Rigaer 94 kann nicht geräumt werden Berlins Innensenator hat Forderungen nach einer Räumung des linkextremen Szenetreffs Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain zurückgewiesen. „Die Rigaer Straße 94 ist kein besetztes Haus, das man einfach mal so ‘dichtmachen’ kann, wie es gefordert wurde.“ In den vergangenen Monaten registrierte die Polizei fast jeden zweiten Tag eine politisch motivierte Straftat.
Ausland · Verschleierungsverbot in Belgien ist rechtens Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das in Belgien geltende Verbot von Vollverschleierung für rechtens erklärt. Ein derartiges Verbot sei „für eine demokratische Gesellschaft notwendig“, urteilten die Richter in Straßburg. Damit würden die „Rechte und Freiheiten“ von Dritten geschützt.
Pressemitteilung · Exklusiv-Interview mit dem Mann, der Peter Taubers Twitter-Gau auslöste Anzeige Seine Frage provozierte Peter Taubers Twitter-Gau: Als Mathias Baranyai wissen wollte, ob Vollbeschäftigung heiße, mit drei Minijobs über die Runden zu kommen, erwiderte der…
Interview · „Den Shitstorm hat Tauber sich selbst eingebrockt“ Seine Frage provozierte Peter Taubers Twitter-Gau: Als Mathias Baranyai vom CDU-Generalsekretär wissen wollte, ob Vollbeschäftigung heiße, mit drei Minijobs über die Runden zu kommen, erwiderte dieser: „Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs.“ Ein gigantischer Shitstorm war die Folge. Die JF hat mit Baranyai über seinen Tweet gesprochen.
Deutschland · 300.000 Syrer und Iraker über Familiennachzug erwartet Bis zu 300.000 Syrer und Iraker haben der Bundesregierung zufolge einen Anspruch auf Familiennachzug nach Deutschland. Diese Schätzung basiere zum einen auf bereits erteilten Visa, zum anderen auf den zu erwartenden Anträgen.
Medien · So manipulativ stellte das ZDF einen Polizeieinsatz dar Friedliche Demonstranten werden bei den Protesten gegen den G20-Gipfel von aggressiven Polizisten niedergeknüppelt. Diesen Eindruck zumindest vermittelte ein kurzes ZDF-Video, das der Sender am Montag über Twitter verbreitete. Doch eine Langversion des Films zeigt: Die Demonstranten waren keineswegs friedlich. Die Polizei reagierte auf einen Durchbruchsversuch.
Deutschland · Konfliktforscher: Schließung der Roten Flora wäre „Sippenstrafe“ Die schweren Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg waren laut dem Sozialpsychologen Andreas Zick nicht linksextrem motiviert. Die Randale sei nicht ideologisch motiviert gewesen, sondern es sei allein um Gewalt gegangen, sagte der Stiftungsratsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. Gleichzeitig warnte er davor, die Rote Flora zu schließen.
Geschichte · Zweifel an den Zweifeln In den offiziösen Darstellungen des ersten Weltkriegs gilt die sogenannte „Dolchstoßlegende“, nach der das Heer im Felde durch den Verrat in der Heimat gefällt wurde, als widerlegt. Nun meldet Gerd Krumeich, eigentlich ein Gralshüter Historischer Korrektheit, überraschend Zweifel an dieser Deutung an.
