Kommentar · Die Bundessäuberungsministerin Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fehlt jedes tiefere Verständnis für das Militärische. Die Hexenjagd, die ihre Geisterjägerkommandos derzeit in Kasernen auf alte Stahlhelme und Landser-Darstellungen veranstalten, folgt der paranoiden Logik der nimmersatten „Nazi“-Riecherei. Dabei haben die Soldaten ganz andere Probleme. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<>
Deutschland · Mutmaßliche islamische Terroristen verhaftet Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche syrische Terroristen verhaften lassen. Ihnen wird vorgeworfen, der islamischen Terrororganisation „Jabhat al-Nusra“ angehört zu haben. Einer der Tatverdächtigen, der 30 Jahre alte Abdulmalk A., soll im Rang eines Befehlshabers im Osten des Landes an der Einnahme der Gasquellen von Tuinan und der Stadt Tabka beteiligt gewesen sein.
Deutschland · Weiterer Bundeswehrsoldat festgenommen Beamte des Bundeskriminalamts haben am Dienstag einen weiteren Bundeswehrsoldaten festgenommen. Er steht im Verdacht, mit dem Oberleutnant Franco A. sowie dem Studenten Mathias F. aus rechtsextremer Gesinnung einen Anschlag in Deutschland geplant zu haben.
Ausland · Indonesien: Christlicher Gouverneur wegen Blasphemie verurteilt Ein Gericht in Jakarta hat einen christlichen Gouverneur wegen „Blasphemie“ zu zwei Jahren Haft verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, daß der ehemalige Gouverneur der indonesischen Hauptstadt, Basuki Tjahaja Purnama, mit seinen Äußerungen im Wahlkampf den Islam beleidigt habe.
Deutschland · Syrer-Clan randaliert auf Polizeiwache – keine Festnahme Eigentlich wollten die Beamten nur den Führerschein eines 21 Jahre alten Syrers in Naumburg einziehen, doch weil das Mitglied einer Großfamilie das nicht akzeptierte, eskalierte die Situation. Der Clan drang ins örtliche Polizeirevier ein, randalierte und bedrohte die Beamten. Festnahmen gab es trotzdem keine. Es ist nicht die erste Auseinandersetzung mit den Syrern.
Kultur · Konzertveranstalter steht zu Xavier Naidoo – Grüne fordern Absage Ein für den 11. Mai geplantes Konzert der Band Söhne Mannheims in Würzburg kann wie vorgesehen stattfinden. Der Veranstalter hat Forderungen der Grünen Jugend nach einer Absage des Konzerts zurückgewiesen. Die ARGO-Konzerte GmbH sagte: „Die Söhne Mannheims sind nach unserer Meinung weder als rechtsradikal noch als antisemitisch einzustufen.“
Medien · Verfassungsschutzchef fordert Stärkung etablierter Medien Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat für eine Stärkung der etablierten Medien geworben. Ihr Funktionieren sei maßgebend für die Demokratie. In Zeiten des Internets sollten sich die herkömmlichen Medien stärker auf ihre Torwächter-Funktion konzentrieren und so die Verbreitung falscher Nachrichten verhindern.
Deutschland · Linksextreme Kriminalität steigt stark Die Zahl der linksextremen Straftaten ist in Niedersachsen im vergangenen Jahr stark gestiegen. Laut der am Montag von Innenminister Boris Pistorius (SPD) vorgestellten Statistik der Polizei über die politisch motivierte Kriminalität für 2016 registrierten die Beamten 1.181 linke Delikte, darunter 227 Gewalttaten.
Deutschland · Türkische Soldaten erhalten erstmals Asyl in Deutschland Türkische Soldaten und ihre Familien haben erstmals Asyl in Deutschland erhalten. Das Bundesinnenministerium bestätigte einen entsprechenden Medienbericht. Bei den nun als Flüchtlingen anerkannten Türken handele es sich um Nato-Soldaten, die vor ihrer Entlassung in Deutschland stationiert waren.
