Deutschland · AfD: Keine Mitgliederbefragung zu Spitzenkandidatur Die vom Bundeskonvent der AfD beschlossene Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl wird es nicht geben. Wie die beiden Konventsvorsitzenden Julian Flak und Berengar Elsner von Gronow am Montag mitteilten, seien für die Position in einem Spitzenteam keine Bewerbungen eingegangen, womit das Mitgliedervotum hinfällig sei.
Deutschland · Arabische Mafia kassiert bei Flüchtlingswohnungen ab Arabische Großclans haben im großen Stil durch Sozialbetrug bei der Unterbringung von Asylbewerbern abkassiert. Für jeden Asylsuchenden erhalten sie pro Nacht vom Jobcenter 25 Euro. Oftmals leben die offiziell gemeldeten Flüchtlinge jedoch gar nicht in den angegebenen Unterkünften.
Deutschland · Linksextremisten wollen AfD-Parteitag stören Linksextremisten haben zur gewaltsamen Störung des AfD-Parteitags Ende April in Köln aufgerufen. Mit Blockaden und militanten Aktionen solle der Parteitag zum Desaster gemacht werden. Im Visier der Linksextremisten ist aber auch die Polizei.
Ausland · Ermittler: Attentäter von Paris war Islamist Der Vater des Attentäters vom Pariser Flughafen Orly hat eine islamistische Motivation seines Sohnes bestritten. Sein Sohn habe getrunken und Cannabis konsumiert und sei kein Terrorist. Ermittler halten dennoch einen islamistischen Hintergrund für wahrscheinlich.
Ausland · Erdogan wirft Merkel „Nazi-Methoden“ vor Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich „Nazi-Methoden“ vorgeworfen. Bei einer Rede vor Anhängern in Istanbul sagte er am Sonntag an Merkel gerichtet: „Du benutzt gerade Nazi-Methoden. Bei wem? Bei meinen türkischen Geschwistern in Deutschland, bei meinen Minister-Geschwistern, bei meinen Abgeordneten-Geschwistern.“
Deutschland · Wegen Müllers Auftritt bei Islamisten: SPD-Politiker verläßt Partei Der ehemalige Berliner Abgeordnete Erol Özkaraca hat aus Protest über die Haltung seiner Partei gegenüber dem radikalen Islam die SPD verlassen. Anlaß war der gemeinsame Auftritt des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) mit extremistischen Islamorganisationen bei einer „Friedenskundgebung“ am Breitscheidplatz.
Deutschland · Schulz wettert gegen AfD, Pegida und Trump SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat der AfD den Kampf angesagt. Die Partei sei keine Alternative für Deutschland, sondern eine Schande für die Bundesrepublik. Auch gegen den amerikanischen Präsidenten Donald Trump teilte Schulz aus.
Deutschland · Richterbund: Maas tut zuwenig gegen Haßkommentare im Netz Der Deutsche Richterbund hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zu härteren Maßnahmen gegen Haßkommentare in sozialen Netzwerken aufgefordert. „Die Vorschläge des Ministers greifen zu kurz“, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn.
