Deutschland · Hitler-Äußerung: Gauland verteidigt Höcke AfD-Vizechef Alexander Gauland hat den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke gegen Kritik an dessen Hitler-Äußerung verteidigt. „Ich kann daran absolut nichts Revisionistisches finden. Der Satz wurde ja aus dem Zusammenhang gerissen“, sagte Gauland. Die Frage, ob Höcke der JF zuvor die Unwahrheit gesagt hat, verneinte Gauland.
Kommentar · „Frauenkampf heißt Klassenkampf“ Von den einstigen Bestrebungen von Frauenrechtlerinnen blieb bis auf den Begriff „Kampf“ wenig übrig. Außer Frauenquoten in der Holzfällergewerkschaft, schwangerenkonforme Panzer bei der Bundeswehr oder gendergerechte Schneeräumung in Schweden. <>Ein Kommentar von Verena Inauen.<>
Debatte · Pack und Patriot Als einen deutschen Patrioten mit türkischen Wurzeln preist Außenminister Sigmar Gabriel den in der Türkei inhaftierten Reporter Deniz Yücel. Gut integriert ist der aber vor allem in den linksradikalen deutschen Selbsthaß Marke <>taz<>. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<>
Deutschland · Strafversetzt wegen AfD-Mitgliedschaft Der Fahrdienstleiter des Landkreises Mühldorf, Martin Wieser, ist wegen seiner Mitgliedschaft in der AfD strafversetzt worden. Nach 15 Jahren als Chauffeur des Landrats muß das AfD-Mitglied nun im Straßenbau arbeiten. „Hätte ich irgendeinen Fehler gemacht, so würde ich dieses Vorgehen verstehen. Aber so empfinde ich es als pure Willkür.“
Deutschland · Grüne kritisieren Anti-Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr Die Grünen haben Kritik an einer gemeinsamen Anti-Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr geäußert. „Mit der gemeinsamen Übung wird auf unverantwortliche Weise der Grundsatz in Frage gestellt, daß die innere Sicherheit Hoheitsaufgabe der Polizei ist.“ In dem Szenario wird von einem Anschlag von „katastrophalem Ausmaß“ ausgegangen.
Ausland · Oberhaus will Parlament über Brexit-Vertrag abstimmen lassen Nach dem Willen des britischen Oberhauses soll das Parlament das letzte Wort über den EU-Austritt haben. Mit 366 zu 268 stimmte das „House of Lords“ am Dienstag dafür, daß die Regierung ein Abkommen mit der EU über den Austritt Großbritanniens dem Parlament zur Ratifizierung vorlegen muß.
