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Marc Jongen, ESN Fraktion

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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

3. Januar 2017

Deutschland ·

Dirk Behrendt

Berlins Justizsenator plant Unisextoiletten in öffentlichen Gebäuden

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) prüft die Einrichtung von Unisextoiletten in öffentlichen Gebäuden. Er eine Vorlage an das Landesparlament geschickt, die sich mit „Hürden im Alltag beseitigen – Unisextoiletten in öffentlichen Gebäuden einrichten“ beschäftigt.

JF-Online
56
Kommentare – 3. Januar 2017 19:02

Deutschland ·

Asylsuchende

Mehr Asylanträge in Deutschland als im Rest Europas zusammen

Bei Asylsuchenden steht Deutschland auf der Beliebtheitsskala ganz oben. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2016 wurden mehr Asylanträge in Deutschland gestellt, als im gesamten restlichen EU-Raum zusammen.

JF-Online
14
Kommentare – 3. Januar 2017 18:26

Gesellschaft ·

Richter setzt Neujahrs-Brandstifter auf freien Fuß

Zwei Berliner Randalierer mit Migrationshintergrund, die in der Silvesternacht in Berlin-Neukölln ein Auto angezündet haben sollen, sind wieder frei. Der zuständige Richter sehe keinen Grund, Haftbefehl zu erlassen, ermittelt werde aber weiter, bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft. Einer der Hauptverdächtigen ist nach Polizeiangaben ein Intensivtäter.

JF-Online
37
Kommentare – 3. Januar 2017 17:19

Ausland ·

Türkische Demo

Grüne empört über Geschlechtertrennung bei türkischer Demo

Die österreichischen Grünen haben in einem Brief an türkische Organisationen die Geschlechtertrennung bei Demonstrationen scharf kritisiert. Während einer Kundgebung in Vorarlberg für die Kriegsopfer in Syrien sei den Frauen ein eigener durch ein Absperrband gekennzeichneter Sektor zugewiesen worden.

JF-Online
16
Kommentare – 3. Januar 2017 16:29

Ausland ·

Cona

Asylbewerber nehmen Sozialarbeiter in Italien als Geiseln

Asylbewerber haben nach dem Tod einer Afrikanerin am Montag etwa 25 Mitarbeiter eines italienischen Aufnahmezentrums über mehrere Stunden gefangen gehalten. Sie gaben dem angeforderten Notarzt sowie den schlechten Bedingungen in der Unterkunft die Schuld am Tod der Frau. Lega-Nord-Chef Matteo Salvini forderte unterdessen „Massenausweisungen“.

JF-Online
12
Kommentare – 3. Januar 2017 15:27

Deutschland ·

Thomas de Maizière

Thomas de Maizière dringt auf stärkeren Staat

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine „Neuordnung“ der Sicherheitsstrukturen in Deutschland gefordert. Unter anderem will er den Verfassungsschutz unter die Verwaltung des Bundes stellen. Außerdem fordert er, die Zuständigkeit für die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber auszuweiten.

JF-Online
27
Kommentare – 3. Januar 2017 14:21

Ausland ·

Schußwaffe

Tschechiens Innenminister will Waffenzugang für Bürger erleichtern

Der tschechische Innenminister Milan Chovanec will das Recht auf den Besitz von Schußwaffen in der Verfassung verankern. Zur Bekämpfung des Terrorismus sollte es jedem unbescholtenen Bürger erlaubt sein, eine Waffe zu tragen. Eine „aktive und rasche Verteidigung“ könne Anschläge wie in Berlin oder Nizza verhindern.

JF-Online
23
Kommentare – 3. Januar 2017 13:10

Kommentar ·

peter

Die Wirklichkeit drängt ans Licht

Der Proteststurm, den Grünen-Chefin Simone Peter mit ihrer Kritik an der Kölner Polizei erntete, ist ein Indiz für den politischen Klimawandel, der sich seit dem „Schwarzen Silvester“ 2015 vollzogen hat. Die Welt, in der die Linken die Guten und die Rechten automatisch die Bösen waren, hat Risse bekommen. Durch diese Risse dringt nun die Wirklichkeit ein. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.

Karlheinz Weißmann
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Kommentare – 3. Januar 2017 11:49

Deutschland ·

Asylbewerber

Kripo-Chef kritisiert Bund nach massenhaftem Sozialbetrug durch Asylbewerber

Hunderte Asylbewerber sollen in Braunschweig Sozialleistungen erschlichen haben. Der Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter kritisiert den Bund für die mangelhafte Registrierung von Flüchtlingen. Statt Geld sollen diese künftig mit notwendigen Naturalien ausgezahlt werden.

JF-Online
14
Kommentare – 3. Januar 2017 11:01

Deutschland ·

Bayerische Gebirgsschützen

Bayern darf Bundesrepublik nicht verlassen

Eine Volksabstimmung über einen Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland ist unzulässig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit die Klage eines Bürgers auf eine Volksabstimmung über den Austritt des Freistaats zurückgewiesen.

JF-Online
31
Kommentare – 3. Januar 2017 9:53

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