Ausland · Ungarn verurteilt illegalen Einwanderer zu zehn Jahren Haft In Ungarn ist ein illegaler Einwanderer zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht in Szeged sah es als erwiesen an, daß sich der Syrer im Herbst 2015 an Krawallen an der serbisch-ungarischen Grenze beteiligt hatte. Bei der Urteilsverkündung soll der Verurteilte in Tränen ausgebrochen sein.
Ausland · Republikaner gegen Strafe bei Flaggenverbrennen Führende Republikaner haben Donald Trumps Forderung zurückgewiesen, das Anzünden der US-Flagge unter Strafe zu stellen. Flaggenverbrennen sei zwar eine „unangenehme Form der Meinungsäußerung“, sagte der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell. „Wir haben in diesem Land aber eine lange Tradition, unangenehme Meinungsäußerungen zu respektieren.“
Deutschland · Gabriel beklagt Political Correctness und Gendersprech SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Abgeordneten seiner Partei geraten, im Gespräch mit Bürgern weniger Distanz und Abgehobenheit an den Tag zu legen. So könne die Kluft zwischen Politik und Bürgern verringert werden. Im Dialog mit den Bürgern gebe es zu viel Political Correctness.
Ausland · Wären die Opfer Christen … Würden im Syrien-Krieg hauptsächlich Christen sterben, hätte der Westen schon längst eingegriffen. Da die meisten Opfer Moslems seien, würden Amerika und Europa aber untätig verharren und Assad und Putin nicht in die Schranken verweisen. Das zumindest meint ein Kommentator von „Spiegel Online“. Doch, das stimmt nicht ganz. Eine Erwiderung von Lukas Mihr.
Pressemitteilung · CSU-Politiker Florian Herrmann: „Wir wollen kein Multikulti-Blabla in unserer Hymne“ Anzeige Die CSU lehnte den Vorstoß der SPD vehement ab, die Bayernhymne um eine dritte Strophe zu ergänzen. Der innenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen…
Deutschland · Linksextremisten behindern Rettungseinsatz In Berlin haben Linksextreme die Rettungsmaßnahmen an einer leblos aufgefunden Frau behindert. Die zur Verstärkung gerufene Polizei mußte mit einer Einsatzhundertschaft und sechs Einsatzwägen den Weg für den Notarzt frei machen und eine längere Zeit mit den Bewohnern des linksextremen Szenetreffs „Köpi“ über den Zutritt verhandeln.
Deutschland · SPD fordert Toleranzbekenntnis für Bayernhymne Die SPD im bayerischen Landtag setzt sich dafür ein, die Bayernhymne um eine dritte Strophe zu erweitern. Dadurch solle die Vielfalt, Offenheit und Toleranz stärker betont werden. Die CSU lehnt den Antrag ab. Man wolle kein „Multikulti-Blabla in unserer Hymne“, sagte der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Florian Herrmann, der JF.
Deutschland · Berlin: Rot-Rot-Grün plant deutsch-arabische Schule Der künftige rot-rot-grüne Senat in Berlin plant die Einrichtung einer deutsch-arabischen Schule. Diese soll der Integration dienen und arabischstämmigen Menschen Wertschätzung signalisieren.
Wirtschaft · Schweizerische Nationalbank verteidigt Negativzinsen Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat die Einführung von Negativzinsen verteidigt. „Ohne den Negativzins wären Inflation und Wirtschaftswachstum in der Schweiz tiefer“, sagte SNB-Vize-Chef Fritz Zurbrügg. Bereits im Sommer war bekannt geworden, daß immer mehr Schweizer Unternehmen ihr Bargeld in Tresoren lagern, um Negativzinsen bei Banken zu umgehen.
