Deutschland · Asylbewerber? Aber doch nicht bei uns! Von den über eine Million Asylbewerbern, die im zurückliegenden Jahr nach Deutschland kamen, fanden bislang nur 54 einen Arbeitsplatz bei einem der 30 DAX-Unternehmen. Im vergangenen Jahr klangen die Konzernchefs noch ganz anders. Ein Kommentar.
Deutschland · Piraten und SPD wollen mit linksextremer Szene verhandeln Der innenpolitische Sprecher der Berliner Piratenfraktion, Christopher Lauer, hat Verhandlungen mit der linksextremen Szene in der Hauptstadt gefordert. Lauer schlug vor, auf eine Räumung eines von Linksextremisten besetzten Hauses zu verzichten, wenn diese im Gegenzug keine Gewalt mehr ausübe.
Deutschland · Wenn Täter die falsche Herkunft haben Muß man Vergewaltigungen, sexuelle Übergriffe und Belästigungen von Einwanderern vertuschen, um keinen Rassismus zu provozieren? Zwei Fälle aus Baden-Württemberg und Hessen zeigen, welche bizarren und gefährlichen Blüten die politische Korrektheit mittlerweile treibt.
Deutschland · Bassam Tibi: Das ist eine demographische Lawine Der syrischstämmige Politikwissenschaftler Bassam Tibi hat mit scharfen Worten die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verurteilt. Unter den Asylsuchenden aus Syrien seien kaum Ärzte oder Ingenieure, dafür aber viele Antisemiten und kriminelle Banden. Deutschland stünden große Konflikte bevor.
Medien · „Sächsische Zeitung“ nennt künftig Herkunft von Tätern Die „Sächsische Zeitung“ will künftig immer die Herkunft von Straftätern und Verdächtigen nennen. Eine anderslautende Regelung des Presserates werde deswegen nicht mehr beachtet. Der Deutsche Journalistenverband zeigte sich entsetzt über die Entscheidung.
Deutschland · Schulz für „echte“ EU-Regierung EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat nach dem Brexit-Votum den Umbau der EU-Kommission in eine „echte europäischen Regierung“ gefordert. Unterdessen forderte SPD-Chef Sigmar Gabriel, jungen Briten in anderen EU-Ländern die doppelte Staatsbürgerschaft anzubieten, „damit sie EU-Bürger bleiben können“.
Deutschland · Maas: Rechte Kräfte gefährden Demokratie in Deutschland Bundesjustizminister Heiko Maas hat vor einer Gefahr der Demokratie in Deutschland durch Rechte gewarnt. „Es gibt viele Menschen, die wegen ihres Engagements Angst haben müssen vor rechten Übergriffen. Das ist für unsere Demokratie verheerend“, sagte Maas. Auch die AfD sei mitverantwortlich.
Deutschland · Städtebund will Asylanten zu Polizisten machen Der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat sich dafür ausgesprochen, im öffentlichen Dienst verstärkt auf Flüchtlinge zu setzen. Dies gelte auch für die Polizei. Die Deutsche Polizeigewerkschaft sieht das skeptisch.
Ausland · Ukip-Chef Farage tritt zurück Der Chef der britischen Partei Ukip, Nigel Farage, ist zurückgetreten. Er habe politisch alles erreicht, was er sich vorgenommen hatte. Nun wolle er „sein Leben zurückhaben“, teilte der Brexit-Befürworter am Montag mit. Er werde aber weiterhin Mitglied seiner Partei angehören und im politischen Kampf unterstützen.
Deutschland · Jeder vierte Mannschaftssoldat stammt aus Einwandererfamilie Die Zahl der ausländischstämmigen Bundeswehrsoldaten steigt. Jeder vierte Mannschaftssoldat hat mittlerweile ausländische Wurzeln. Bei den Unteroffizieren sind es 14 Prozent. Selbst von den Stabsoffizieren weisen sieben Prozent einen sogenannten Migrationshintergrund auf.
Deutschland · Schwimmbäder: Immer mehr Sexattacken durch Einwanderer Die Düsseldorfer Polizei hat einen „enormen Anstieg“ sexueller Übergriffe in Schwimmbädern verzeichnet. „Die Täter sind zum größten Teil Zuwanderer, in der Regel sogar jugendliche Zuwanderer, wenn sie denn identifiziert werden können“, heißt es in einer internen E-Mail.
Deutschland · Nordafrikaner verhöhnen Gefängniswärter Die steigende Zahl von Gefängnisinsassen aus den Maghreb-Staaten bereitet den Justizvollzugsanstalten zunehmend Probleme. „Das äußert sich in Beleidigungen oder vor die Füße spucken“, kritisierte der Verband Niedersächsischer Justizvollzugsbediensteter. Von Frauen ließen sich viele nichts sagen.
