Deutschland · Zahl linksextremer Gewalttaten deutlich gestiegen Die Zahl der politisch motivierten Gewaltverbrechen ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden 4.402 entsprechende Fälle. Für mehr als die Hälfte waren linksextreme Täter verantwortlich.
Kommentar · Das war nur der Anfang Nur unter Aufbietung wirklich aller Kräfte gelang es dem linken Polit-Establishment noch einmal, die Wahl Norbert Hofers zu verhindern. Brüssel, Berlin und Paris dürfen noch einmal durchatmen – bis zum nächsten großen Zittern. Sie werden künftig nicht mehr zur Ruhe kommen. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
Deutschland · Özoguz: Patriotismus nicht den Rechten überlassen Die Migrationsbeauftragte der SPD, Aydan Özoguz, hat ihre Partei dazu aufgefordert, patriotische Positionen zu besetzen. Patriotismus bedeute nicht Abschottung: „Es gibt einen Stolz auf dieses Land, auf das, was wir erreicht haben – mit all der Einwanderung, die es in den letzten Jahrzehnten gegeben hat.“
Ausland · Van der Bellen schlägt Hofer Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist nach einem anfänglichen Kopf-an-Kopf-Rennen entschieden. Nach der Auszählung der abgegebenen Briefwahlstimmen am Montag hat der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen den Einzug in die Hofburg geschafft.
Wirtschaft · Kritik an geplanter Übernahme von Monsanto Linkspartei und Grüne haben die angestrebte Übernahme des Agrochemie-Konzerns Monsanto durch die deutsche Bayer AG scharf kritisiert. „Die geplante Übernahme des berüchtigten Gen- und Giftkonzerns Monsanto durch Bayer ist gemeingefährlich“, warnte die Fraktionschefin Sahra Wagenknecht.
Deutschland · AfD bricht Gespräch mit Zentralrat der Muslime ab Die AfD hat ein Gespräch mit dem Zentralrat der Muslime abgebrochen. Der Vorsitzende der Vereinigung, Aiman Mazyek, sei nicht bereit gewesen, den Vergleich der AfD mit den Nationalsozialisten zurückzunehmen. Somit habe es keine Grundlage für ein Gespräch auf Augenhöhe gegeben, sagte AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel der JF.
Deutschland · Beck lobt Ehrenfelder Moschee als „Wahrzeichen“ von Köln Der religionspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, hat die Moschee im Kölner Stadtteil Ehrenfeld als „neues Wahrzeichen“ der Domstadt gewürdigt. Als Kölner freue er sich über die architektonisch gelungene Moschee. „Es ist ein neues Wahrzeichen unserer Stadt.“
Deutschland · Pfefferspray gegen SPD-Politikerin: Polizei verteidigt Einsatz Nach dem Vorgehen der Polizei gegen linke Gewalttäter bei einer Demonstration in Göttingen haben SPD und Jusos das Vorgehen der Beamten kritisiert. Bei dem Einsatz war die SPD-Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta durch den Einsatz von Pfefferspray verletzt worden.
Deutschland · Jesiden und Tschetschenen liefern sich Massenschlägerei Bei einer Massenschlägerei vor einer Asylunterkunft in Bielefeld sind am Wochenende fünf Personen schwer verletzt worden. Laut Polizei gingen jeweils 15 irakische Jesiden und Tschetschenen mit Messern, Stöcken und Fäusten aufeinander los. Einige Stunden später versuchten rund 100 Jesiden gewaltsam in die Unterkunft einzudringen.
Deutschland · Linksextreme Gewalt gegen Polizisten steigt deutlich In Nordrhein-Westfalen werden rund 80 Prozent aller politisch motivierten Straften gegen Polizisten von Anhängern der linken Szene verübt. Laut der Landesregierung wurden die Beamten 2015 rund 1.200mal von Linksextremisten angegriffen. Dem stehen 316 rechtsradikale Übergriffe gegenüber.
