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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

20. April 2016

Ausland ·

Ahmet Davutoglu

Asylabkommen mit Türkei auf der Kippe

Die Türkei hat gedroht, das Abkommen mit der EU zur Eindämmung der Asylströme nicht zu erfüllen, falls es nicht die volle Visumfreiheit für seine Bürger bekommt. Staatspräsident Erdogan warnte, die EU brauche die Türkei mehr als umgekehrt.

JF-Online
18
Kommentare – 20. April 2016 18:59

Kommentar ·

Linksextremisten in Hamburg (2013)

Wo der Generalbundesanwalt nicht ermittelt

Razzia mit GSG-9-Einsatz im sächsischen Freital gegen mutmaßliche Rechtsterroristen. Der Vorwurf: Anschläge mit Feuerwerkskörpern, Körperverletzung und versuchter Mord. Straftaten, die von der linksextremen Szene deutschlandweit jede Woche begangen werden. Doch da ermittelt kein Generalbundesanwalt und die GSG 9 bleibt zu Hause. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

JF-Online
15
Kommentare – 20. April 2016 17:05

Deutschland ·

Markov

Brandenburg: CDU und AfD fordern Rücktritt des Justizministers

CDU und AfD im Potsdamer Landtag haben Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov (Linkspartei) zum Rücktritt aufgefordert. Markov führe sein Ministerium nach Gutsherrenart und nutze geltende Regeln für den eigenen Vorteil, kritisierten die Oppositionsparteien. Hintergrund ist eine Dienstwagen-Affäre Markovs.

JF-Online
3
Kommentare – 20. April 2016 16:28

Geschichte ·

Kriegsgräber

Kriegsgräberfürsorge ermöglicht Suche in sechs Sprachen

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge hat seine Datenbank um weitere fünf Sprachen erweitert. „Wir erhoffen uns davon, einen größeren Kreis von Menschen zu erreichen, um weitere Kriegsschicksale klären und mögliche Angehörige ausfindig machen zu können.“

JF-Online
3
Kommentare – 20. April 2016 15:28

Deutschland ·

Thilo Sarrazin (SPD)

Thilo Sarrazin: „Wir schaffen das nicht!“

Thilo Sarrazin attackiert in seinem neuen Buch "Wunschdenken" (ab Montag im Handel) die Asylpolitik der Bundesregierung. Angesichts der Folgelasten durch die Masseneinwanderung gehe es um nichts Geringeres als "das Überleben unserer Gesellschaft", schreibt der SPD-Politker.

JF-Online
19
Kommentare – 20. April 2016 14:21

Presse ·

IVW: Junge Freiheit steigert verkaufte Auflage

Anzeige Die Wochenzeitung Junge Freiheit hat ihre verkaufte Auflage erneut deutlich und gegen den Branchentrend gesteigert. Laut der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“…

Bastian Behrens
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Kommentare – 20. April 2016 13:45

Medien ·

Rolle

JUNGE FREIHEIT steigert erneut verkaufte Auflage

Die JUNGE FREIHEIT hat ihre verkaufte Auflage erneut deutlich und gegen den Branchentrend gesteigert. Laut der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“ (IVW) stieg die verkaufte Auflage der JF im ersten Quartal 2016 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 16,1 Prozent.

JF-Online
27
Kommentare – 20. April 2016 13:26

Deutschland ·

Kinder mit Einwanderungshintergrund

Einwanderer könnten in Augsburg künftig Mehrheit stellen

Augsburg, Stuttgart und Frankfurt könnten die ersten Städte Deutschlands werden, in denen Einwanderer die Mehrheit stellen. In Augsburg lag der Anteil von Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund Anfang vergangenen Jahres bei rund 43 Prozent – Tendenz steigend.

JF-Online
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Kommentare – 20. April 2016 12:55

Wirtschaft ·

Kerber

„Der Zornesmoment ist noch nicht erreicht“

Nach einer schwierigen innverbandlichen Auseinandersetzung im vergangenen Jahr hat die Hayek-Gesellschaft wieder Tritt gefaßt. Im Mittelpunkt einer Tagung ihrer Mitglieder standen nicht persönliche Grabenkämpfe, sondern Kritik am europäischen Zentralstaat.

Ronald Gläser
4
Kommentare – 20. April 2016 12:40

Ausland ·

Clinton und Trump

Trump und Clinton gewinnen Vorwahlen in New York

Hillary Clinton und Donald Trump haben im Bundesstaat New York die Vorwahlen für die amerikanische Präsidentschaftskandidatur gewonnen. Trump kam bei den Republikanern nach Auszählung von mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen auf knapp 60 Prozent. Clinton erreichte bei den Demokraten 57 Prozent.

JF-Online
3
Kommentare – 20. April 2016 11:51

Deutschland ·

Richter verkünden das Urteil

Anti-Terrorgesetz weitgehend verfassungswidrig

Das Gesetz zur Terrorbekämpfung durch das Bundeskriminalamt (BKA) ist in großen Teilen verfassungswidrig. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht und setzte dem Gesetzgeber eine Frist bis Juni 2018, um die Regeln nachzubessern. Die derzeitigen Regelungen griffen unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürger ein.

JF-Online
3
Kommentare – 20. April 2016 11:21

Deutschland ·

Diskriminierungsstudie

Jeder dritte Bürger fühlt sich diskriminiert

Ein Drittel der in Deutschland lebenden Bürger fühlt sich laut einer aktuellen Studie diskriminiert. Vor allem das Alter sei ein Grund für Diskriminierung, aber auch Geschlecht und Herkunft. Die meisten Diskriminierungen fänden am Arbeitsplatz statt.

JF-Online
16
Kommentare – 20. April 2016 10:53

Deutschland ·

Fahne der Linkspartei

Linkspartei fordert 8. Mai als Feiertag

Die Linksfraktion im Bundestag hat gefordert, den 8. Mai als „Tag der Befreiung“ zum gesetzlichen Feiertag zu erklären. Die Linken begründeten ihren Vorstoß damit, daß der 8. Mai 1945 „für Millionen Menschen ein Tag der Hoffnung und Zuversicht“ gewesen sei.

JF-Online
25
Kommentare – 20. April 2016 10:08

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