Pressemitteilung · Rainer Wendt: „Hofreiter entlarvt sich als Scharfmacher“ Anzeige Als „parlamentarischen Unfug“ hat die Deutsche Polizeigewerkschaft die Kritik der Grünen am Polizeieinsatz in Clausnitz zurückgewiesen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter habe sich als „Scharfmacher“ entlarvt,…
Deutschland · Wendt: „Hofreiter entlarvt sich als Scharfmacher“ Als „parlamentarischen Unfug“ hat die Deutsche Polizeigewerkschaft die Kritik der Grünen am Polizeieinsatz in Clausnitz zurückgewiesen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter habe sich als „Scharfmacher“ entlarvt, der nur die Stimmung weiter anheize, sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Rainer Wendt, der JUNGEN FREIHEIT.
Deutschland · Orbans Werk und Merkels Scheitern Angela Merkel allein zu Haus. Sie ist mit ihrer Asylpolitik innerhalb der EU isoliert. Die Kanzlerin will an ihrer vermeintlich mitfühlenden Politik festhalten, ohne sich dabei die Hände schmutzig zu machen. Die Grenzen schließen andere und deutsche Interessen vertritt derweil Viktor Orbán. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
Kommentar · Clausnitz und die Hilfsblockwarte von der „Bild“ Was ist schon Heikos Facebook-Stasi gegen die Hilfsblockwarte von der Bild-Zeitung? Die knallharten Rechercheure von Deutschlands führendem Investigativ-Blatt sind tief in die Abgründe Dunkeldeutschlands nach Clausnitz eingetaucht und haben gar Erschröckliches zu Tage gefördert. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Ausland · Orbán: Ich will meine Töchter vor Kölner Verhältnissen schützen Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán wehrt sich gegen die EU-Flüchtlingspolitik. Er habe vier Töchter und wolle nicht, daß diese in einer Welt groß würden, wo es zu sexuellen Übergriffen durch Asylsuchende komme. Deshalb könne er den von der EU geplanten Flüchtlingskontingenten nicht zustimmen. Man würde ihn sonst in Budapest an der Laterne aufhängen.
Deutschland · Verband fordert mehr Sozialleistungen für EU-Ausländer Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat sich dafür ausgesprochen, EU-Ausländern in Deutschland den vollen Zugriff auf die Sozialsysteme zu gewähren. Der Europäische Gerichtshof bestätigte am Donnerstag allerdings die deutsche Regelung, wonach EU-Ausländer sechs Monate von Sozialleistungen ausgeschlossen werden dürfen.
Deutschland · Grünen-Politiker rückt Gauland in die Nähe von „KZ-Wächtern“ Die Äußerungen von AfD-Vizechef Alexander Gauland, Deutschland dürfe sich bei der Grenzpolitik „nicht von Kinderaugen erpressen lassen“ sind auf heftige Kritik gestoßen. Der EU-Parlamentarier Reinhard Bütikofer (Grüne) warf Gauland vor, „KZ-Wächter-Sprache“ zu nutzen.
Streiflicht · Gegen rechtsfreie Räume – überall Bundesjustizminister Heiko Maas unterstellt „Hetze und Haß“ gegen Flüchtlinge: „Rechtsfreie Räume für Fremdenfeinde“ dürfe es nicht geben. Nur darf es generell keine rechtsfreien Räume geben. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Asylbewerber trotz über 200 Strafanzeigen auf freiem Fuß Weil er in einem ICE beim Onanieren erwischt wurde, ist gegen einen Asylbewerber aus Eritrea Strafanzeige erstattet worden. Bei der Kontrolle des Mannes fiel der Polizei auf, daß bereits weit über 200 Strafanzeigen gegen den 22jährigen vorliegen – unter anderem wegen Diebstahls und Sachbeschädigung. Dennoch wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt.
Deutschland · Linksextremisten demonstrieren gegen Asylheim Rund 150 Anhänger der linken Szene haben in Berlin am Mittwoch gegen eine geplante Asylunterkunft im Bezirk Neukölln demonstriert. Die Demonstranten wollen verhindern, daß eine von 20 Personen bewohnte linksextreme Wagenburg einer Unterkunft für 500 Asylbewerber weichen muß.
