Deutschland · Wegen Asylkrise und AfD: Gauck soll zweite Amtszeit erwägen Bundespräsident Joachim Gauck spielt laut einem Zeitungsbericht mit dem Gedanken, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Er wolle die Regierung mit einem Ausscheiden aus dem Amt neben der Asylproblematik nicht in eine weitere Krise stürzen. Auch das Erstarken der AfD soll bei seinen Überlegungen eine Rolle spielen.
Deutschland · Klatsche für Oberbürgermeister: Petry darf ins Rathaus Das Verwaltungsgericht Augsburg hat das Hausverbot für AfD-Sprecherin Frauke Petry für das städtische Rathaus gekippt. Petrys Äußerungen zum Schußwaffengebrauch rechtfertigten kein Auftrittsverbot.
Medien · Höhere Rundfunkgebühren wegen Pensionen gefordert Die öffentlich-rechtlichen Sender haben eine Anhebung der Rundfunkgebühren gefordert, um die Pensionen der Mitarbeiter finanzieren zu können. Im Gespräch sei deswegen eine zusätzliche Zahlung von 25 Cent pro Monat für jeden Gebührenzahler.
Deutschland · Roma-Familien tauchen wegen drohender Abschiebung unter Die Polizei in Göttingen hat vergeblich versucht, die Abschiebung von zwei Zigeunerfamilien in den Kosovo durchzusetzen. Die 17 Personen tauchten unter. Gerichte hatten zuvor alle Einsprüche der Familien abgelehnt, da diese kaum Interesse an einer Integration zeigten.
Ausland · USA warnen vor IS-Terroristen unter Asylbewerbern Der Islamische Staat hat seine Kämpfer angewiesen, sich gezielt unter Asylbewerbermassen Richtung Europa zu mischen. Das berichtet der Koordinator der amerikanischen Nachrichtengeheimdienste in einer Anhörung vor dem Senat.
Deutschland · „Herrschaft des Unrechts“: Kritik an Seehofer-Äußerung Gibt es in Deutschland „eine Herrschaft des Unrechts“? Ja, meint CSU-Chef Horst Seehofer und greift die Bundesregierung damit frontal an. SPD, Grüne und Linkspartei springen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun zur Seite und attackieren den bayerischen Ministerpräsidenten.
Kommentar · Schlechte-Laune-Journalismus aus Hamburg Schlechte-Laune-Journalisten sind stets bemüht, das Haar in der Suppe zu suchen und der geneigten Leserschaft die eigene Überlegenheit zu demonstrieren. Wolfram Eilenberger ist so ein Schlechter-Laune-Journalist. Ihm ist die deutsche Handballnationalmannschaft zu deutsch.
Deutschland · Grünen-Gründungsmitglied unterstützt nun AfD Das Grünen-Gründungsmitglied Ludger Sauerborn hat aus Enttäuschung über die aktuelle Politik seine Partei verlassen. „Die immer schlimmer werdende Intoleranz gegenüber Andersdenkenden“ könne er nicht mehr mittragen. Den Grünen warf er zudem vor, die Islamisierung Deutschlands zu fördern.
Kommentar · Blamierte Vorverurteiler Der Handgranatenwurf auf eine Asylunterkunft war doch keine Tat von Rechtsterroristen. Dies war zu erwarten. Um so blamierter sind nun die Scharfmacher, Klimavergifter und Gesellschaftsspalter wie Heiko Maas oder Volker Beck. Belibt nur zu sagen: Danke für die Selbstdemontage. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Deutschland · Handgranatenfund: Polizei schließt Fremdenfeindlichkeit aus Zwölf Tage nach dem Fund einer Handgranate auf dem Gelände einer Asylunterkunft in Villingen-Schwenningen hat die Polizei einen fremdenfeindlichen Hintergrund ausgeschlossen. Vier Männer mit „überwiegend osteuropäischen Migrationshintergrund“ wurden festgenommen.
