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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

23. September 2015

Ausland ·

Wladimir Putin (l) bei der Moschee-Eröffnung

Putin verteidigt Islam vor Terrorismus-Vorwürfen

Rußlands Präsident Wladimir Putin hat vor einer Gleichsetzung von Islam und Terrorismus gewarnt. Die Ideologie der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ beruhe „auf Lügen“ und einer, „offensichtlichen Verdrehung des Islam“, sagte Putin nach Angaben des staatlichen russischen Nachrichtenportals Sputnik.

JF-Online
75
Kommentare – 23. September 2015 17:37

Deutschland ·

Viktor Orbán (l) und Horst Seehofer

Orbán wirft Merkel moralischen Imperialismus vor

Ungarns Premierminister Viktor Orbán hat die deutsche Asylpolitik scharf kritisiert. „Es sollte keinen moralischen Imperialismus geben“, sagte Orbán während eines Treffens mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU). Mit den Ungarn sei das nicht zu machen.

JF-Online
114
Kommentare – 23. September 2015 16:19

Kommentar ·

De Maiziere

Wahnsinn nach Quoten

Die maßgeblich von Deutschland vorangetriebene Quote ist ein Pyrrhussieg, der nichts löst, aber Europa weiter spaltet. Wer „Tischlein deck dich“ in alle Welt ruft und dann die angelockten Heerscharen den Nachbarländern aufs Auge drücken möchte, trägt das Dublin-System zu Grabe. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Michael Paulwitz
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Kommentare – 23. September 2015 15:33

Ausland ·

Jean-Claude Juncker

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutschland ein

Die EU-Kommission hat gegen Deutschland und 18 andere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Begründet wird dies mit Verstößen gegen EU-Regelungen zum Asylrecht.

JF-Online
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Kommentare – 23. September 2015 14:52

Deutschland ·

Polizeischild:

Asylwelle: Polizei muß Wohnungseinbrüche vernachlässigen

Die Arbeitsbelastung der Polizei durch die steigende Zahl der Asylsuchenden hat nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) deutlich zugenommen. „Es können daher andere Aufgaben nicht mehr erfüllt werden – zum Beispiel das Aufklären und Bearbeiten von Wohnungseinbrüchen.“ In Berlin gebe es bereits „polizeifreie Zonen“.

JF-Online
87
Kommentare – 23. September 2015 12:52

Gesellschaft ·

Asylsuchende

Gesundheitsexperten warnen vor Krankheiten unter Asylbewerbern

Das Robert-Koch-Institut hat davor gewarnt, durch die Asylwelle könnten vermehrt schwere Krankheiten nach Deutschland eingeschleppt werden. Darunter seien zum Beispiel Typhus, Tuberkulose oder Meningitis. Aber auch unerkannte HIV-Infektionen oder parasitären Erkrankungen wie Krätze seien möglich.

JF-Online
76
Kommentare – 23. September 2015 11:11

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