Kommentar · Mehr Ungarn, weniger Özoğuz Ungarn hat angekündigt, seine Grenze mit einem Zaun gegen illegale Einwanderer zu sichern. Nun ist die Empörung groß. Dabei erfüllt Ungarn nur seine Pflicht und schützt die EU-Außengrenze. Eine Pflicht, die viele andere Mitgliedsstaaten sträflich vernachlässigen. Ein Kommentar von Kurt Zach.
Deutschland · NSU: Verfassungsschützer verwickeln sich in Widersprüche Im NSU-Prozeß um die Hauptangeklagte Beate Zschäpe ist es in dieser Woche vor dem Münchner Oberlandesgericht zu widersprüchlichen Aussagen von Verfassungsschützern gekommen. Noch immer ist die Frage offen, was der Inlandsgeheimdienst wußte.
Ausland · Schulz wirft Cameron Panikmache vor Der Präsident des EU-Parlamentes, Martin Schulz (SPD), hat dem britischen Premierminister David Cameron wegen vorgeworfen, nationale Ressentiments zu schüren. In der Debatte über ein mögliches Ausscheiden Großbritanniens aus der EU würde Panik vor „sogenannten Wohltätigkeitstourismus aus Rumänien und Bulgarien“ geschürt.
Deutschland · Der Widerstand wächst Am Sonntag wollen sie wieder in Stuttgart auf die Straße gehen, um gegen die Frühsexualisierung von Kindern zu demonstrieren: Die Gegner des grün-roten Bildungsplans in Baden-Württemberg. Diesmal richtet sich der Protest auch gegen die Homo-Ehe und die Gender-Ideologie.
Deutschland · Die Segel gestrichen Über dem Führungsstreit in der Alternative für Deutschland (AfD) schwebt immer auch die Drohung einer Spaltung der Partei. Doch von der Abspaltung ist der Weg in die Bedeutungslosigkeit oft nur kurz, wie der Blick auf vergangenen Beispiele zeigt.
Deutschland · Berlin-Kreuzberg: 18 Asylbewerber kosten 1,4 Millionen Euro Ein von Asylbewerbern besetztes Gebäude im Berliner Stadtteil Kreuzberg kostet den Bezirk jährlich über eine Million Euro. Bis Ende des Jahres müssen für die von 18 Afrikanern bewohnte ehemalige Schule etwa 1,4 Millionen Euro eingeplant werden. Pro Asylbewerber sind dies etwa 80.000 Euro.
Ausland · Dänische Volkspartei erzielt Rekordergebnis Die rechtsliberale Dänische Volkspartei (DFP) hat bei der Parlamentswahl in Dänemark ein Rekordergebnis erzielt. Sie wurde mit 21,1 Prozent zweitstärkste Partei hinter den Sozialdemokraten. Deren Vorsitzende, Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt, erklärte als Reaktion auf das Ergebnis ihren Rücktritt.
Deutschland · Linkspartei fordert Mahnmal für sowjetische Kriegsgefangene Die Linkspartei hat einen zentralen Gedenkort für sowjetische Kriegsgefangene der deutschen Wehrmacht gefordert. Diese Opfergruppe sei seit Jahrzehnten ignoriert worden.
