Interview · Petry: „Schließe Zusammenarbeit mit Lucke aus“ Im Machtkampf um die Führung der AfD hat Frauke Petry ihren Hut in den Ring geworfen. Ihrem bisherigen Ko-Vorsitzenden Bernd Lucke räumt sie im Interview mit JF-TV dagegen keine Chancen mehr ein. „Ich glaube nicht, daß Bernd Lucke politisch noch geeignet ist, diese Partei zu führen.“ Lucke habe sich politisch disqualifiziert.
Deutschland · Schulen: Linkspartei fordert Gender-Unterricht Die Linkspartei im sächsischen Landtag hat eine „Modernisierung“ des Sexualkundeunterrichts gefordert. Konkret soll den Kindern beigebracht werden, daß Geschlechter lediglich „soziale Konstrukte“ seien und sich je nach Lebenslage ändern könnten.
Deutschland · Staatsanwalt verweigert Anklage gegen Gysi Ein Staatsanwalt Hamburgs hat die Weisung seines Vorgesetzten missachtet, Anklage gegen Gregor Gisy (Linkspartei) zu erheben. Diesem wird falsche eidesstattliche Aussage vorgeworfen. Der Dezernent begründet seine Weigerung mit der mutmaßlichen Rechtswidrigkeit der Weisung.
Kommentar · Trostpflaster für Staatsversagen Die Grenzen geöffnet für Kriminelle aus aller Herren Länder, die Polizei zusammengespart, die Einbruchskriminalität außer Kontrolle geraten. Aber keine Panik, die Politik reagiert schon – mit finanzieller Unterstützung für Alarmanlagen. Mehr Bürgerverachtung geht kaum. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Deutschland · Bundestag beschließt Subventionen für Alarmanlagen Mit Blick auf die steigende Einbruchskriminalität hat der Haushaltsausschuß des Bundestages beschlossen, den Einbau von Alarmanlagen steuerlich zu fördern. In den kommenden zwei Jahren sind dafür jeweils zehn Millionen Euro vorgesehen.
Streiflicht · Frauke Petry und ihr Plan B Die Messen sind gelesen. Frauke Petry und Bernd Lucke konnten und wollten sich nicht mehr einigen. Die Ehe wird geschieden. Petry wird nun ein Konzept präsentieren müssen, wie sie mit der AfD trotz eines personellen Aderlasses von Lucke und seinen Getreuen neu starten will. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Empörung über Berliner Travestie-Künstler Der Berliner Travestie-Künstler Stefan Kuschner ist wegen seiner Darstellung einer Frau mit Kopftuch in die Kritik geraten. „Das ist klar rassistisch“, empörte sich Gülây Akÿn vom Verein Gays and Lesbians aus der Türkei. Sie argumentiert: Kabarett, das auf Kosten „anderer Menschen geht, hat mit Humor nichts zu tun.“
Wirtschaft · EZB gab Insiderinformationen an Hedgefondsmanager weiter Die Europäische Zentralbank hat ausgewählte Finanzinvestoren vorab über ihre geldpolitischen Schritte informiert. Diese haben davon offenbar finanziell profitieren können. Die EZB entschuldigte sich mittlerweile für den Vorfall und sprach von einem „internen Fehler“.
