Deutschland · Bremen: Muslime kritisieren Polizeieinsatz Nach der Durchsuchung einer Moscheegemeinde in Bremen hat der federführende Verein „Islamisches Kulturzentrum“ schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. Die Polizei habe die Moschee mit Stiefeln betreten. Zudem seien Spürhunde durch die Moschee geführt worden. „Unsere Moschee wurde entweiht.“
Deutschland · Er ist wieder da Die nationalsozialistische Vergangenheit holt Deutschland immer wieder ein. Auch 70 Jahre nach seinem Tod sorgt Adolf Hitler noch für Aufregung. In Neuss rief der einstige Diktator nun den polizeilichen Staatsschutz auf den Plan. Oder genauer gesagt, sein Name. Denn der fand sich plötzlich auf einer Hauswand.
Deutschland · Forderung nach Subventionen für Urlaub in Griechenland Der CDU-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse hat sich dafür ausgesprochen, Griechenland-Urlaube mit bis zu 500 Euro aus Steuermitteln zu fördern. „Unser Vorschlag könnte dazu führen, daß mehr Deutsche ihren Urlaub in Griechenland verbringen.“
Ausland · US-General kritisiert deutsche Streitkräfte Der Oberbefehlshaber der US-Armee in Europa hat den Zustand der Bundeswehr scharf kritisiert. Die Einsatzbereitschaft der Truppe lasse zu wünschen übrig, sagte Generalleutnant Ben Hodges. Mit Blick auf den Nationalsozialismus sagte er, es sei „an der Zeit, den Ballast hinter sich zu lassen und mehr Führungsverantwortung zu zeigen“.
Kommentar · Italienischer Holzweg Die italienische Rechte hat mit einer Großkundgebung für Furore gesorgt und intensiviert offenbar die Zusammenarbeit mit Neofaschisten. Die Erfolgsaussichten sind ungewiß. Für Deutschland ist diese Bewegung aus mehreren Gründen kein Vorbild. Ein Kommentar von Lukas Steinwandter.
Deutschland · Sachsen: AfD fordert Kampf gegen Linksextremismus Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat eine stärkere Bekämpfung des Linksextremismus im Freistaat gefordert. Anlaß ist unter anderem der starke Anstieg linksextremer Gewalttaten.
Kommentar · Die Steuerzahler werden weiter verschaukelt Die CDU hat großspurig angekündigt, den Soli-Zuschlag abzuschaffen. Also irgendwann mal. Vielleicht 2020. Oder erst 2030. Oder auch gar nicht. Machen wir uns nichts vor: Eher legt der Hund einen Wurstvorrat an, als daß Politiker auf eine Steuer verzichten. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Deutschland · Gesundheitssystem soll Einwanderer stärker berücksichtigen Das deutsche Gesundheitssystem soll sich nach Meinung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), stärker an den Bedürfnissen von Einwanderern orientieren. Diese „partizipieren nicht ausreichend an unserem Gesundheitssystem“, kritisierte Özoğuz am Dienstag.
