Gesellschaft · Heinrich Bedford-Strohm ist neuer EKD-Chef Heinrich Bedford-Strohm ist neuer Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Der bayerische Landesbischof erhielt im ersten Wahlgang 106 von 125 abgegebenen Stimmen der EKD-Synode. Seine SPD-Mitgliedschaft läßt der Theologe derzeit ruhen.
Wirtschaft · Gabriel attackiert „Energiewende-Propaganda“ Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Dienstag die „Energiewende-Propaganda“ und den „blauäugigen Ökopopulismus“ von Greenpeace heftig kritisiert. Zugleich warnte er vor einem schnellen Ausstieg aus der Kohleenergie. „Man kann nicht zeitgleich aus der Atomenergie und der Kohleverstromung aussteigen.“
Medien · Volker Beck empört über ARD-„Toleranzwoche“ Der Grünen-Bundestagsabgeordnete hat eine von der ARD initiierte „Toleranzwoche“ scharf kritisiert. Konkret störte er sich an einem Poster, das einen Mann zeigt, der einen anderen Mann auf die Stirn küßt. Darüber steht: „Normal oder nicht normal?“ Beck sieht nun seine Existenz in Frage gestellt.
Ausland · EU erwägt neue Sanktionen gegen Rußland Die Europäische Union will in der kommenden Woche über schärfere Sanktionen gegen Rußland beraten. Hintergrund seien die anhaltenden Kämpfe im Osten der Ukraine. „Unser Ziel ist, daß der Druck so stark ist, daß die Krise gelöst werden kann“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.
Deutschland · Sozialausgaben steigen bis 2018 deutlich an Die Sozialausgaben werden in den kommenden Jahren deutlich ansteigen. Nach Angaben der Bundesregierung werden die Kosten für die soziale Sicherung von 152,4 Milliarden Euro im kommenden Jahr bis 2018 auf 171,6 Milliarden Euro 2018 steigen.
Deutschland · FDP-Politiker rät Partei zu schärferer Einwanderungspolitik Die FDP plant möglicherweise einen Kursschwenk in der Einwanderungspolitik. In einem Zehn-Punkte-Papier zur „Rückbesinnung auf die wehrhafte Demokartie“ plädiert der Vertraute von Parteichef Christian Lindner, Gerhard Papke, für schärfere Einwanderungs- und Asylgesetze.
Deutschland · Kein Hartz-IV-Anspruch für Armutszuwanderer aus der EU Arbeitssuchende EU-Ausländer haben in Deutschland keinen grundsätzlichen Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen. Dies geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes hervor. Geklagt hatte eine arbeitslose Rumänin.
Deutschland · Mehr als 1.500 demonstrieren gegen Islamisierung In Dresden sind am Montagabend 1.700 Menschen auf die Straße gegangen, um auf die Gefahr des Islamismus aufmerksam zu machen. Die Demonstration der Gruppe Pegida fand unter dem Motto „Montagsdemonstration gegen Glaubens- und Stellvertreterkriege auf deutschem Boden“ statt.
Kolumne · Kommt die postnatale Abtreibung? Anzeige Über Facebook erhielt ich den Link zu einem Artikel, der jedem Lebensrechtler einen Schrecken einjagt: „Steigende Anzahl von College-Studenten befürworten post-natale Abtreibung“. Dieser Beitrag,…