Superwahljahr
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini: Neue Sanktionen in der kommenden Woche? Foto: dpa

Ukraine-Krise
 

EU erwägt neue Sanktionen gegen Rußland

BRÜSSEL. Die Europäische Union will in der kommenden Woche über schärfere Sanktionen gegen Rußland beraten. Hintergrund seien die anhaltenden Kämpfe im Osten der Ukraine, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Die EU und die Regierung in Kiew werfen Rußland vor, die Separatisten zu unterstützen. Rußland streitet dies ab.

„Sanktionen sind kein Selbstzweck, sondern ein Instrument“, unterstrich Mogherini laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa. Sie forderte die Konfliktparteien in der Ukraine auf, die Kämpfe einzustellen. „Unser Ziel ist, daß der Druck so stark ist, daß die Krise gelöst werden kann.“

Exporte brechen ein

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) rief unterdessen dazu auf, die Gesprächsfäden nach Moskau nicht abreißen zu lassen. Es sei „notwendig, Wege zu finden, um zum Dialog mit der Russischen Föderation zurückzukehren, weil Rußland unser Nachbar ist. Wir müssen eine Methode finden, in Frieden zu leben und konstruktiv zusammenzuarbeiten“.

Zuletzt war bekanntgeworden, daß die deutsche Industrie zunehmend unter den gegenseitigen Sanktionen leidet. So wurden im August 2014 von Deutschland Waren im Wert von nur 2,3 Milliarden Euro in die Russische Föderation ausgeführt. Dies sind laut Statistischem Bundesamt 26,3 Prozent weniger als noch im Vorjahresmonat. Von Januar bis August 2014 waren die deutschen Exporte nach Rußland um 16,6 Prozent eingebrochen. (ho)

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini: Neue Sanktionen in der kommenden Woche? Foto: dpa
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