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15. Mai 2014

Deutschland ·

Sebastian Edathy

Edathy beschwert sich über Datenspeicherung

Sebastian Edathy hat Beschwerde über die Speicherung seiner Daten durch die Bundestagsverwaltung eingereicht. Er wirft ihr vor, eine interne Vorschrift mißachtet und seine Daten länger als drei Monate gespeichert zu haben.

JF-Online
35
Kommentare – 15. Mai 2014 16:00

Wirtschaft ·

BMW-Werk

Wirtschaftswachstum in der Euro-Zone stagniert

Die Wirtschaft in der Euro-Zone ist im ersten Quartal 2014 langsamer gewachsen als von Experten vermutet. Insgesamt nahm die Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent zu. Besonders in Deutschland legte das Wirtschaftswachstum allerdings mit 0,8 Prozent überdurchschnittlich zu. Schlechter sieht es in Frankreich, Italien und den Niederlanden aus.

JF-Online
15
Kommentare – 15. Mai 2014 15:29

Streiflicht ·

Familienkasse

Wer die Demokratie stört

Mitten in den schläfrigen Europawahlkampf platzt ein Thema, das Brisanz entfaltet. Der Skandal um die Kindergeldzahlungen an ausländische Familien, die nicht in Deutschland wohnen. Bei den Wahlkampfstrategen von Union und SPD schrillen die Alarmglocken. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
53
Kommentare – 15. Mai 2014 14:32

Deutschland ·

Grünen Fraktionschefs Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt

Immer mehr Abgeordnete gestehen Steuerhinterziehung

Die Zahl der Bundestagsabgeordneten, die keine Zweitwohnungssteuer in Berlin gezahlt haben, steigt weiter. Allein die Grünen machten nun sieben Fälle öffentlich, bei denen ihre Abgeordneten Steuern hinterzogen haben.

JF-Online
24
Kommentare – 15. Mai 2014 13:50

Deutschland ·

Pässe von Toten

Islamische Bestattungsinstitute verkauften Pässe von Toten

Die Polizei hat bei einer Großrazzia mehrere islamische Bestattungsinstitute durchsucht. Die Unternehmen sollen Pässe von Verstorbenen an Schleuser weitergegeben haben.

JF-Online
28
Kommentare – 15. Mai 2014 11:53

Deutschland ·

TV-Fernbedienung

Bayern: Zwangsabgaben sind rechtens

Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Rundfunkgebühr für verfassungsgemäß erklärt. Sie sei keine Steuer, da der Nutzer eine Gegenleistung erhalte. Der Kläger, die Drogeriemarktkette Rossmann, will bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

JF-Online
33
Kommentare – 15. Mai 2014 11:12

Deutschland ·

Bernd Lucke

AfD erreicht in Umfrage neuen Höchstwert

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat in einer Umfrage einen neuen Höchstwert erreicht. Die Eurokritiker konnten sich im aktuellen Deutschlandtrend auf sieben Prozent verbessern. Auch auf Länderebne kann sich die Partei über steigende Umfragewerte freuen.

JF-Online
22
Kommentare – 15. Mai 2014 11:02

Deutschland ·

MLPD

Ex-BDI-Chef vs. Che Guevara

Der ehemalige Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, hat sich mit der linkextremen Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) angelegt. Hintergrund sind deren Wahlplakate, die Rogowski nicht vor seinem Haus dulden will.

JF-Online
28
Kommentare – 15. Mai 2014 10:12

Ausland ·

Kyprinos

Europa droht neuer Flüchtlingsansturm

Europa muß mit weiter strak ansteigenden Flüchtlingszahlen rechnen. Laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex hat sich allein im ersten Quartal dieses Jahres die Zahl der aufgegriffenen illegalen Einwanderer verdreifacht.

JF-Online
20
Kommentare – 15. Mai 2014 9:24

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