Deutschland · Stalinismus-Vorwurf gegen Piratenpartei Die Flügelkämpfe innerhalb der Piratenpartei spitzen sich zu. Der frühere Bundestagskandidat und Internetblogger Udo Vetter warf dem linken Parteiflügel am Dienstag „Stalinismus“ vor. „Ein lautstarker, der Antifa nahestehender Flügel versucht, die Partei zu okkupieren“, sagte Vetter.
Medien · Zeitungsverleger warnen vor Angriff auf die Pressefreiheit Eine vom EU-Parlament beratene Überarbeitung der Datenschutzrichtlinien könnte zu einer Einschränkung der Pressefreiheit führen. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger warnte, künftig drohe die Kontrolle von „Redaktionen, ihrer Archive und ihrer Veröffentlichungen durch Datenschutzbehörden“.
Ausland · Krim-Parlament stimmt für Unabhängigkeit Die prorussische Regierung auf der Krim treibt die Unabhängigkeit der Halbinsel weiter voran. Während das Parlament in Simferopol für den Beitritt zur Russischen Föderation stimmte, kündigte Ministerpräsident Sergej Aksjonow an, Schiffe der ukrainischen Marine verstaatlichen zu wollen.
Medien · Öffentlich-rechtlicher Jugendkanal steht vor dem Aus Der von ARD und ZDF seit langem geforderte öffentlich-rechtliche Jugendkanal steht offenbar vor dem Aus. Die Ministerpräsidenten von Bayern, Sachsen und Hessen wollen ihr Veto gegen die Pläne einlegen. Auch der Streit um die Höhe der Rundfunkgebühren geht weiter.
Deutschland · Union will Kinderlose stärker zur Kasse bitten Kinderlose sollen nach dem Willen der CDU künftig höhere Beiträge in die Sozialkassen einzahlen, um Familien zu entlasten. Zugleich erwägt die Bundesregierung, die Kindergelderhöhung auf 2016 zu verschieben.
Kolumne · Blutmühle antik Anzeige „Ziemlich abstoßend und faschistoid“ – vor fast genau sieben Jahren beschwor die epische Comic-Verfilmung „300“ über die Schlacht bei den Thermopylen ziemlich einhellige Entrüstung…
