Ausland · Moslem verklagt Schweiz wegen Schulschwimmen Ein Moslem hat die Schweiz vor dem Europäischen Menschengerichtshof wegen des gemeinsamen Schulsschwimmens verklagt. Unterstützt wird der Sozialhilfeempfänger von einem Schweizer Unternehmer.
Deutschland · Europäische Union kritisiert Pressezulassung Im Streit um die nicht zugelassenen türkischen Medien zum „NSU“-Prozeß hat sich nun auch die Europäische Union eingeschaltet. Die Vergabepraxis des Münchner Oberlandesgerichtes sei „suboptimal“ verlaufen, sagte EU-Kommissarin Viviane Reding
Deutschland · „Bürger in Wut“ erlangen Fraktionsstatus Die Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) verfügt in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven ab sofort über den Fraktionsstatus. Dies wurde möglich durch den überraschenden Übertritt der Abgeordneten Rebecca Sarnow (früher Linkspartei) zum BIW.
Kolumne · „Ein Putin von innen“ Anzeige Alle sind sich wieder einmal einig: In mehr oder weniger gleichlautenden Formulierungen schäumen Politik und Medien in Deutschland, daß Rußland seine Partner verprelle und…
Deutschland · Freie-Wähler-Chef Aiwanger in Bedrängnis Nach dem Austritt von Spitzenkandidat Stephan Werhahn bei den Freien Wählern schlagen die parteiinternen Querelen immer höhere Wellen. Am Donnerstag forderte erstmals ein Landesverband den sofortigen Rücktritt von Parteichef Hubert Aiwanger. Interne E-Mails, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegen, zeichnen das Bild einer stark zerstrittenen Partei.
Deutschland · Widerstand gegen Paßwort-Abfrage formiert sich Kritiker der Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) rufen im April zu Demonstrationen in mehreren deutschen Städten auf. Sie wollen gegen das Gesetz protestieren, das alle wichtigen Paßwörter dem staatlichen Zugriff unterwirft. Es wurde vom Bundestag, fast unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit, am vergangenen Donnerstag verabschiedet.
Deutschland · Moslems fordern zwei islamische Feiertage Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat zwei gesetzliche Feiertage für Moslems gefordert. Das würde „die Toleranz in unserer Gesellschaft“ zum Ausdruck bringen.
Umwelt · Deutschland unterstützt Energiewende in Griechenland Das Bundesumweltministerium will sich künftig stärker am Ausbau erneuerbarer Energien in Griechenland beteiligen. Staatssekretär Jürgen Becker (CDU) begründete diesen Schritt mit den angeblich großen wirtschaftlichen Chancen, die im Ausbau regenerativer Energien in dem krisengeschüttelten Land lägen.
