Deutschland · Schünemann kündigt Aussteigerprogramm für Islamisten an Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat ein Austeigerprogramm für Islamisten angekündigt. Dazu wurde unter Leitung des Verfassungsschutzes eine Projektgruppe „Antiradikalisierung“ gebildet.
Deutschland · Sachsen hält an Extremismusklausel fest DRESDEN. Das sächsische Innenministerium will trotz anhaltender Kritik an seiner Extremismusklausel festhalten. Das bestätigte Ministeriumssprecher Frank Wend auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT. Derzeit befinde man…
Kommentar · Der Sieg der FDP über die nationale Sicherheit Die Allgemeine Wehrpflicht soll zum 1. Juli nächsten Jahres ausgesetzt und die Bundeswehr verkleinert werden. Angeblich wird die Truppe dadurch„schlanker“ und „schlagkräftiger“. Doch für erfahrene Soldaten ist das Versprechen der Politik nur die Neuauflage einer alten Lüge. Ein Kommentar von Gerd Schultze-Rhonhof.
Kolumne · Pöbeleien Vergangenen Montagvormittag versuchte mein Politologieprofessor gerade, meinen Kommilitonen und mir „Anarchie“ zu erklären. Er verwendete dazu das Sinnbild eines Kindergartens, dessen Kinder auf den Tischen…
Deutschland · Oppositionspolitiker werfen Guttenberg „plumpe Eigen-PR“ vor Politiker von SPD, Linkspartei und Grünen aber auch der FDP haben die Teilnahme von Stephanie zu Guttenberg am Truppenbesuch ihres Mannes in Afghanistan scharf kritisiert. Die Aktion diene der Eigen-PR des Verteidigungsministers.
Kolumne · WikiLeaks: Das Volk als Souverän oder als Untertan? In der aktuellen Zeit-Ausgabe versprechen Ijoma Mangold und Evelyn Finger Aufklärung über die Faszination von WikiLeaks. Dahinter verberge sich ein manichäistisches Weltversträndnis: Die „finstere” Politik…
Deutschland · Ex-BDI-Chef Henkel kritisiert duckmäuserische Haltung deutscher Politiker Der frühere Chef des Bundes der Deutschen Industrie (BDI) Hans-Olaf Henkel hat die duckmäuserische Haltung deutscher Politiker kritisiert. Grund hierfür seien vermutlich die Niederlage von 1945 und die Uno-Feindstaatenklauseln.
