Anzeige

Anzeige

17. November 2009

Deutschland ·

Paragrafschatten_Kopie_03

Volksverhetzungsparagraph verstößt nicht gegen das Grundgesetz

Der Volksverhetzungsparagraph ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht wies damiteine entsprechende Beschwerde des kürzlich verstorbenen NPD-Politikers Jürgen Rieger zurück.

JF-Online
31
Kommentare – 17. November 2009 17:43

Deutschland ·

Brennendes_Auto_01

Polizei nimmt mutmaßlichen linken Brandstifter fest

Die Polizei hat einen Tatverdächtigen festgenommen, der zwei Autos angezündet haben soll. Anschließend durchsuchtendie Beamten zwei besetzte Häuser.

JF-Online
4
Kommentare – 17. November 2009 17:36

Deutschland ·

Christian_Ahrendt

FDP: Bundesregierung wird linkes Auge nicht weiter zudrücken

Der FDP-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Christian Arendt, hat Kritik an der geplanten Neuausrichtung der Anti-Extremismusprogramme der Bundesregierung zurückgewiesen. Man dürfe Extremismus nicht gegen Extremismus aufwiegen, warnte er.

JF-Online
4
Kommentare – 17. November 2009 14:34

Kolumne ·

„Romy“ – Ein Genreproblem

Anzeige Langsam begreift man’s auch hierzulande: Romy Schneider war nicht nur „Sissi“ und Star französischer Filmklassiker, sondern eine der großen Kultur-Ikonen ihrer Generation. Die Zeit…

Harald Harzheim
0
Kommentare – 17. November 2009 13:41

Deutschland ·

Vertriebene halten an Steinbach fest

Anzeige FRANKFURT/MAIN. Der Bund der Vertriebenen (BdV) hält an der Berufung seiner Präsidentin Erika Steinbach in den Rat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ fest. Wie…

JF-Online
11
Kommentare – 17. November 2009 11:49

Wirtschaft ·

S11_oben-AOK_UEberweisung

Steuern für die Krankenkassen

Der neue Gesundheitsminister Philipp Rösler ist noch keinen Monat im Amt, da weht ihm aus den Reihen der Union ein eisiger Wind entgegen. Anlaß sind die Pläne des FDP-Politikers zur Totalreform der Gesetzlichen Krankenversicherung.

Jens Jessen
4
Kommentare – 17. November 2009 7:43

Kolumne ·

Die Antifa, die Norm und die Maßnahme

Anzeige Der Schweriner Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb (SPD) hat auf seiner Internetplattform „Endstation rechts“ (ER) die Szene der antifaschistischer Kammerjäger einer subtilen Analyse unterzogen. Er sieht…

Thorsten Hinz
11
Kommentare – 17. November 2009 7:27

Alle Artikel wurden geladen

Keine Artikel