BERLIN. Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur für Arbeit (BA) Verschwendung von mehreren Millionen Euro bei Programmen für den Berufseinstieg vorgeworfen. Die Prüfer hätten schon 2011 darauf hingewiesen, daß bei Bildungsmaßnahmen für Menschen unter 25 Jahren zu viele Plätze unbesetzt blieben, berichtete die Süddeutsche Zeitung aus einem Bericht des Rechnungshofs von Dezember 2017.
Die Prüfer warfen der BA vor, „ihre Bedarfe zu großzügig kalkuliert und die ihnen eingeräumte vertragliche Flexibilität nicht ausreichend genutzt“ zu haben heißt es im Bericht des Rechnungshofs.
Fast alle Angebote waren unterbesetzt
„Die vier stichprobenartig geprüften Agenturen wiesen in 31 der 37 Maßnahmen weniger Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu als die vereinbarte Mindestmenge“, heißt es in dem Bericht mit dem sich jetzt der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags jüngst befasste. Insgesamt bieten 156 Arbeitsagenturen in Zusammenarbeit mit privaten Trägern berufsvorbereitende Maßnahmen an.
Für den Zeitraum von September 2013 bis Dezember 2015 habe die Agentur 425,7 Millionen Euro für Bildungsmaßnahmen zur Berufsqualifikation ausgegeben, schreibt das Blatt. „Ausgaben von bis zu 54,5 Millionen Euro für ungenutzte Plätze hätten vermieden werden können, wenn die Agenturen bundesweit besser geplant hätten.“
Die BA nutz sogenannte Rahmenverträge, bei denen eine bestimmte Zahl von Plätzen vorab gebucht wird. Wird die Mindestmenge an Teilnehmern unterschritten, zahlt die Agentur mehr als nötig. Bereits bei der Prüfung 2011 war den Prüfern eine Minderauslastung aufgefallen. Die BA versprach Besserung.
Zahl der Hartz IV Empfänger sinkt leicht
Die Bundesagentur für Arbeit unterstützt nicht nur junge Menschen auf dem Weg in Arbeit. Auch für die 2,38 Millionen Arbeitslosen, die es laut der Agentur im April in Deutschland gab, bietet sie Programme zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt oder finanzielle Unterstützung wie Hartz IV.
Die Zahl der als arbeitslos Deklarierten sank damit um 185.000 im Vergleich zum Vorjahr. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), gab es im April 184.000 Personen weniger als im gleichen Monat 2017. Die absolute Zahl betrug 4,2 Millionen Menschen. Das sind etwa 7,8 Prozent der in Deutschland lebenden Personen. (mp)
