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Absurder Föderalismus

Deutschland kann im internationalen Wettbewerb nur bestehen, wenn das Bildungssystem Spitzenqualifikationen vermittelt. Politiker wünschen daher mehr Hochschulabsolventen. Das könnte Deutschland schnell haben – in den nordischen Ländern werden Krankenschwestern, Logopäden oder Physiotherapeuten an Unis oder Fachhochschulen ausgebildet. In Deutschland erfolgt dies im dualen Berufsbildungssystem. Aber noch ein Unterschied ist gravierend. Die Mehrzahl der EU-Staaten finanziert den Hochschulbereich zentral aus Steuermitteln. Hierzulande steuerte der Bund 2003 nur 1,2 Milliarden Euro zur Hochschulfinanzierung bei – 10,4 Milliarden Euro kamen von den Ländern. Je mehr ein Bundesland zur Akademikerausbildung beiträgt, desto eher bleibt es auf den Kosten sitzen. Rheinland-Pfalz ist dafür ein Paradebeispiel. Unis und Fachhochschulen finanziert es wie üblich aus Steuermitteln des Landes. Zieht aber ein Absolvent der Uni Mainz nach Bayern, um dort zu arbeiten, sind Bayern, die dortige Wohnortkommune und der Bund Nutznießer der Lohnsteuerzahlung des Neubayern. Rheinland-Pfalz hat das Nachsehen. Die Lohnsteuereinnahmen sind perdu, und als zusätzliche Bestrafung erhält das Land weniger aus dem Finanzausgleich als vor dem Wegzug des Neuakademikers, da die Einwohnerzahl des Landes -von der die Höhe des Finanzsausgleich abhängt – gesunken ist. Mittlerweile gibt es einen Wettbewerb der Länder untereinander, weniger Hochschulabsolventen zu produzieren und mehr Akademiker aus den anderen Ländern einzufangen. Von 1998 bis 2003 sank die Zahl der Hochschulabsolventen in Hessen um 14 Prozent, die der Akademiker nahm um sieben Prozent zu. In Bayern und Baden-Würt-temberg sah es ähnlich aus.

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