AfD-Verfassungsrichter gewählt: Warum in Thüringen plötzlich die Brandmauer fällt

Erfolg für Björn Höcke: Trotz der Brandmauer wählt der Landtag einen AfD-Kandidaten ins Verfassungsgericht. Foto: picture alliance/dpa | Martin Schutt

AfD-Verfassungsrichter gewählt

Warum in Thüringen plötzlich die Brandmauer fällt

Deutschland

03. April 2025

Autor: JF-Online

9 Kommentare

Drei Viertel der Thüringer Abgeordneten stimmen für ein von der AfD vorgeschlagenes Mitglied des Verfassungsgerichts. Was steckt hinter dem Fall der Brandmauer? Gibt es einen Deal mit den anderen Parteien?

IHR DIGITALER ZUGANG.

Einfach registrieren und weiterlesen.

Alle Artikel auf JF online frei
Die JF schon jeden Mittwoch als E-Paper und via App
Frei mitdiskutieren im Kommentarbereich der JF

4 WOCHEN FÜR
0 EURO TESTEN.

Kommentare anzeigen

Kommentare

Klaus-Peter Löwe sagt:

3. April 2025 um 14:07 Uhr

Großartig! Da merkt man, wie logisch es ist, die AfD fern zu halten. Sie hat eben zu gute Leute! Ein Höcke steckt doch diesesä ganz e CDU-Bagage von Merz bis zum Erfurter Plagiator in die Tasche. Gäbe es nicht diese irren Splitterparteien von fdp bis Bündnis Deutschland, die AfD könnte längst ein Land erfolgreich regieren und sanieren
Mjolnir sagt:

3. April 2025 um 12:21 Uhr

Vor einigen Jahren gab’s in der JF mal nen Artikel mit dem Titel ‚Die AfD wird nie eine Höcke-Partei‘. Und nun? Als erster Landesverband stärkste Kraft in einem Bundesland. Als erster Landesverband Einreißer der unsäglichen Brandmauer. Und als nächstes folgt eine Regierungsbeteiligung, wenn nicht gar die Alleinregierung. Mein Kommentar damals zur Überschrift des Artikels: „Das ist sie doch schon längst“. Wie richtig ich doch lag. 🙂
Dum spiro spero sagt:

3. April 2025 um 9:34 Uhr

Warum die Brandmauer fällt? Weil man die AfD einfach nicht mehr ignorieren kann, weil es sie nun einmal als wirklich starke politische Kraft gibt, ob man das nun will oder nicht. Akzeptieren muss man es jedenfalls, denn das ist die Wirklichkeit. Hoffentlich kommt man auf Länderebene mal einigermaßen zur Räson, damit dieser Schwachsinn irgendwann auch einmal im Bund aufhört.
Martin H. sagt:

3. April 2025 um 9:23 Uhr

Mich wundert bereits die ganze Zeit über das rechtlich seltsame Konstrukt, dass eine einfache Mehrheit reicht, ein Gesetz zu ändern, dessen Inhalt vorsieht, dass eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Da das von vorneherein in meinen Augen widersinnig war, erachte ich es als akzeptabel, wenn die Linken das nun kassieren, auch wenn es leider der AfD zum Nachteil gereicht.
Conte di Fonte sagt:

3. April 2025 um 9:20 Uhr

Wenn die AfD jetzt klug und pragmatisch agiert, liefert sie den Brandmauereinreissern von der anderen Seite Schützenhilfe. Das wird sich spätestens in der Nach-Merz-Ära auf den Bund übertragen.
Ulrich_Motte sagt:

3. April 2025 um 9:05 Uhr

Was für ein Erfolg!? Der eine Richter wird notfalls halt überstimmt…
1. T.Sandmann sagt:
  
  3. April 2025 um 9:58 Uhr
  
  Was wäre denn der Notfall? Wenn endlich echte „unsere“ Demokratie „drohen“ würde?
2. Carsten Schulz sagt:
  
  3. April 2025 um 10:54 Uhr
  
  Es geht zunächst einmal um ganz normale demokratische und gleichberechtigte Teilhabe. Dass man dann beim Meinungsbildungsprozess auch mal überstimmt wird, ist völlig normal, ist aber eine ganz andere Frage.
3. Berggemse sagt:
  
  3. April 2025 um 11:51 Uhr
  
  Wenn man ein Ziel erreichen will, ist der erste Schritt wichtig!

HINWEIS: Die Kommentarfunktion wird 2 Tage nach Veröffentlichungsdatum des Beitrages geschlossen.

Bitte melden Sie sich an, um die Kommentarfunktion nutzen zu können. Sie benötigen ein gültiges Abonnement der JF um kommentieren zu können. JETZT ANMELDEN »

Wenn Sie noch kein Abonnent sind: Jetzt JF vier Wochen kostenlos probelesen und sofort kommentieren!

Jetzt die JF stärken!

Unabhängigen Journalismus unterstützen!

Spenden

Jetzt die JF stärken!

Unabhängigen Journalismus unterstützen!

Spenden

Erfolg für Björn Höcke: Trotz der Brandmauer wählt der Landtag einen AfD-Kandidaten ins Verfassungsgericht. Foto: picture alliance/dpa | Martin Schutt