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Debatte um Landesverteidigung: So eiert die Wehrbeauftragte bei der Frage nach dem Pflichtdienst herum

Debatte um Landesverteidigung: So eiert die Wehrbeauftragte bei der Frage nach dem Pflichtdienst herum

Debatte um Landesverteidigung: So eiert die Wehrbeauftragte bei der Frage nach dem Pflichtdienst herum

Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl (SPD): „Das Beste ist natürlich immer, wenn Männer und Frauen sich freiwillig entscheiden, aber ich plädiere ja schon sehr lange auch dafür, in Richtung einer Pflicht zu denken“
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl (SPD): „Das Beste ist natürlich immer, wenn Männer und Frauen sich freiwillig entscheiden, aber ich plädiere ja schon sehr lange auch dafür, in Richtung einer Pflicht zu denken“
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl (SPD): „Das Beste ist natürlich immer, wenn Männer und Frauen sich freiwillig entscheiden, aber ich plädiere ja schon sehr lange auch dafür, in Richtung einer Pflicht zu denken“ Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Debatte um Landesverteidigung
 

So eiert die Wehrbeauftragte bei der Frage nach dem Pflichtdienst herum

Ein bißchen Freiwilligkeit, ein bißchen Zwang? Bei der Frage der Wehrpflicht herrscht bei Teilen der SPD noch keine klare Linie. Selbst von der Wehrbeauftragten Högl kommen nur vage Ideen.
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BERLIN. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat ihre Forderung erneuert, die Bundeswehr besser mit Personal aufzustellen. „Das Beste ist natürlich immer, wenn Männer und Frauen sich freiwillig entscheiden, aber ich plädiere ja schon sehr lange auch dafür, in Richtung einer Pflicht zu denken“, sagte sie im Deutschlandfunk.

Nur darüber zu sprechen, werde nicht funktionieren. Es gebe ja bereits ein freiwilliges Angebot beim deutschen Heer. Derzeit verließen rund 25 Prozent der jungen Menschen den Dienst bereits nach kurzer Zeit wieder.

Wehrbeauftragte möchte auch Frauen in die Pflicht nehmen

Sie liebäugle mit dem Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), „einen leichten Zwang einzubauen“, bekräftigte Högl. Dazu gehöre es, zunächst einmal alle jungen Menschen anzuschreiben und zu mustern. Anschließend könne man jene, die sich bereit erklären und geeignet sind zur Bundeswehr holen. „Das wäre eine Kombination aus ein bißschen Pflicht, ein bißchen Zwang, nicht nur drüber reden und trotzdem ganz viel Freiwilligkeit.“ Eine Rückkehr zur Wehrpflicht könne die aktuell schlecht aufgestellte Bundeswehr ohnehin nicht stemmen.

Wichtig sei es, auch die Frauen in den Blick zu nehmen. Zum einen reiche es „perspektivisch nicht mehr“, nur Männer in die Pflicht zu nehmen, zum anderen halte sie das auch nicht für zeitgemäß. Für diese Ansicht erhalte sie auch von Frauen viel Zuspruch, schließlich müsse man alle Geschlechter gleichermaßen ansprechen. Allerdings müsse für eine solche Maßnahme das Grundgesetz geändert werden. Dafür fehle im neuen Bundestag voraussichtlich die Mehrheit.

„Jusos“ lehnen Dienstpflicht strikt ab

Zudem verwies die Sozialdemokratin auf einen früheren Vorschlag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er hatte in der Vergangenheit gefordert, alle Menschen in Deutschland zu einem Dienst an der Gesellschaft heranzuziehen, sei es bei der Bundeswehr oder im kulturellen sowie sozialen Bereich. Högl hält solche Ideen für grundsätzlich richtig. Ihre Partei ziele aber zunächst auf eine Pflicht für junge Menschen ab.

Der Chef der SPD-Jugendorganisation „Jusos“, Philipp Türmer, lehnt jegliche Pflichtdienste hingegen strikt ab. Solche Maßnahmen seien Scheinlösungen. Die Bundeswehr brauche keine unerfahrenen 18jährigen, sondern hoch spezialisierte Kräfte, betonte er gegenüber der Zeitung Politico. (zit)

Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Eva Högl (SPD): „Das Beste ist natürlich immer, wenn Männer und Frauen sich freiwillig entscheiden, aber ich plädiere ja schon sehr lange auch dafür, in Richtung einer Pflicht zu denken“ Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
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