MÜNCHEN. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Rede am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz auf die scharfen Worte von J.D. Vance reagiert. Der Kanzler erinnerte dabei an das Konzentrationslager Dachau und kritisierte die AfD.
Kanzler Scholz widerspricht US-Vizepräsident Vance und attackiert AfD scharf: „Nie wieder Faschismus“ bedeute, der AfD eine Zusammenarbeit zu verweigern. pic.twitter.com/tdOAPpz4oM
— Dieter Stein (@Dieter_Stein) February 15, 2025
„Nie wieder“ sei die Lehre, die Deutschland aus seiner Geschichte gezogen habe, betonte Scholz. Die AfD hingegen sei eine Partei, in der der Nationalsozialismus als „Vogelschiß der deutschen Geschichte“ verharmlost werde.
Scholz wies zudem die Kritik von Vance an der deutschen Demokratie zurück. „Das gehört sich nicht“, erklärte der Kanzler. Ein „Nie wieder“ sei mit der AfD nicht vereinbar, weshalb Deutschland keinen äußeren Einfluss auf seine Demokratie akzeptiere. „Wie es mit der Demokratie weitergeht, entscheiden wir selbst“, stellte Scholz klar.
Ich weise ausdrücklich zurück, was US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt hat. Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien.
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) February 14, 2025
Vance: Kein Platz für Brandmauern
Der US-Vizepräsident warnte am Freitag in seiner Abrechnung, daß keine Demokratie überleben werde, wenn man „Millionen von Wählern“ vermittle, daß ihre Sorgen, Hoffnungen und Hilferufe „ungültig“ oder nicht demokratisch seien. Mit Blick auf die AfD erklärte Vance: „Es gibt keinen Platz für Brandmauern.“ Danach traf sich der Trump-Vize mit AfD-Chefin Alice Weidel.
Bundeskanzler Scholz äußerte sich auch zur Ukraine. „Als Unterstützer von Freiheit und Demokratie stehen wir an der Seite der angegriffenen Ukraine“, erklärte er. Das Land könne sich nicht allein gegen Rußland verteidigen. Gleichzeitig betonte Scholz, daß weiterhin gelte: „Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine.“ Er spielte damit darauf an, daß die Ukraine bislang nur von US-Präsident Trump über mögliche Verhandlungen zwischen den USA und Rußland informiert worden sei. Ein von Moskau diktierter Frieden werde niemals europäische Unterstützung finden, stellte Scholz klar. (rr)
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