KIEW/BERLIN. Weitere 1,9 Milliarden Euro deutsche Militärhilfe für dieses Jahr hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Treffen mit Ukraines Präsidenten Wolodymyr Selenskyj versprochen. Zu Beginn des Jahres lag der Etat noch bei vier Milliarden, dann wurde er auf sieben Milliarden aufgestockt und erreicht nun knapp neun Milliarden.
Mit dem frischen Geld sollten unter anderem Raketen mit großer Reichweite finanziert werden, sagte Pistorius bei einer Pressekonferenz mit Selenskyj in Kiew. Der Bundestag müsse dem neuen Paket noch zustimmen. Die Entscheidung gilt jedoch als sicher.
Das Geld werde „dann in den nächsten Wochen und Monaten, wenn der Beschluß im Parlament gefaßt ist, zur Verfügung stehen“, kündigte Pistorius an.
Alle Waffen sollen in der Ukraine produziert werden
Deutschland sei bereit, die Finanzierung der sogenannten „Long-Range-Fire-Systeme“ mit zu übernehmen. Diese sollen nicht in Deutschland, sondern in der Ukraine produziert werden. Pistorius: „Die ersten Systeme dürften noch in den nächsten Monaten zur Verfügung stehen.“
Darüber hinaus will die Bundesregierung Geld zur Verfügung stellen, „damit die ukrainischen Streitkräfte Material kaufen können bei der ukrainischen Rüstungsindustrie, deren Kapazitäten dadurch besser ausgelastet werden können“.
Einer von Bundeskanzler Friedrich Merz seit Monaten geforderten Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern erteilte Pistorius eine Absage. Einem Journalisten auf der Pressekonferenz entgegnete der Verteidigungsminister: „Da Sie mir eine Frage gestellt haben, ob wir das in Erwägung ziehen, lautet meine Antwort: Nein.“ Die deutschen Marschflugkörper haben eine Reichweite von mehr als 500 Kilometern. Damit könnte die Ukraine Ziele tief auf russischem Staatsgebiet angreifen. (fh)
