BERLIN. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unter dem damaligen Minister Robert Habeck (Grüne) hat sich bei der Aufstellung seiner Veranstaltungskosten verrechnet. Einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der AfD zufolge meldete das Haus für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von rund 6,7 Millionen Euro. Nach interner Prüfung stellte sich jedoch heraus, daß es zu Doppelungen gekommen sei, berichtet die Welt.

Laut einer Ministeriumssprecherin sei es im Zuge der „fristbedingten Zusammenstellung umfangreicher Daten“ zu mehrfachen Erfassungen einzelner Veranstaltungen gekommen – insbesondere im laufenden Jahr. Inzwischen gehe man davon aus, daß die tatsächlichen Ausgaben für 2024 nicht oder allenfalls unwesentlich über denen des Jahres 2023 lagen. Diese beliefen sich auf rund 3,9 Millionen Euro.

Einige Ministerien machte keine genauen Angaben

Wie die Zeitung schreibt, wurde das Ministerium erst nach einer Presseanfrage auf die fehlerhaften Zahlen aufmerksam. Eine Korrektur der Angaben gegenüber dem Bundestag und der AfD-Fraktion solle nach Abschluß der laufenden Prüfung erfolgen.

Im Vergleich mit anderen Ministerien fielen die Werte deutlich höher aus. Das Arbeitsministerium unter Hubertus Heil (SPD) meldete für 2024 rund 3,2 Millionen Euro, nahezu doppelt so viel wie im Vorjahr. Andere Häuser machten keine genauen Angaben, da der Erfassungsaufwand zu hoch sei. Das Auswärtige Amt verwies auf mehr als 2.600 Veranstaltungen, ohne Einzelkosten zu nennen.

Habeck-Ministerium verrechnete sich um halbe Million

Auch kleinere Posten wurden gelistet. Ein Online-Seminar zur Fernwärme in der Ukraine schlug demnach mit rund 590 Euro zu Buche. Für den Empfang einer Delegation aus Kanada und den USA wurden pauschal 1.484 Euro angesetzt. Die größten Summen entfielen auf den Digital-Gipfel der Bundesregierung in Frankfurt, der zunächst mit über zwei Millionen Euro veranschlagt war.

Laut Angaben des Verkehrsministeriums, das die Veranstaltung gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium ausrichtete, lagen die tatsächlichen Gesamtkosten bei rund 1,52 Millionen Euro. Diese wurden je zur Hälfte getragen.

Der Digital-Gipfel wird künftig vom neuen Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung unter Karsten Wildberger (CDU) organisiert. Dieses verfügt laut Welt bislang über keinen eigenen Etat. Eine zentrale Kostenplanung für Veranstaltungen im Jahr 2025 liege nicht vor. (sv)