Jetzt hat wieder mal ein höchstes Gericht den Schwarzen Peter. Aber unabhängig, wie sie sind (heuchel), werden die Richter das Verbot bereits im Eilverfahren kippen, die Rechtslage ist zu eindeutig. Oder etwa nicht? Mich interessiert im Moment die Frage: Was macht Kubicki, wenn das Verbot aufgehoben ist, mit seiner Rücktrittsforderung? Macht er sie zu seinem Geschwätz von gestern oder relativiert sie in sonstiger Art und Weise? Am besten tritt er auch ab.

Wenn also Vereine nicht Linientreu sind, können sie verboten werden. In der DDR wurden nur solche Vereine zugelassen, die dem Sozialismus dienten. Im einzelnen könnte Frau Faeser einen Kleingartenverein verbieten, wo zum Beispiel eine Deutschland Fahne gehisst wurde, weil es ihr nicht passt. Vereine mit Regenbogen Fahne werden hingegen hochgelobt und ggf. für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen. Wo sind wir nur hingekommen. Warum findet kein Aufruf für die Verteidigung unserer Grundrechte statt. Es wurden ja auch mal zig. tausende zur Demo gegen rechts aufgefordert. Warum keine Demo für den Rechtsstaat und das Grundgesetz.

Nord stream ist aufgeklärt > USA + Biden hat es angeordnet.
Der Bürger soll nicht Wahrheiten erfahren. Darum geht es.
Wie oft schreibt System-Propaganda-Presse über Kriegsverlauf. Danach hätte Russland schon 10 mal verloren. Süd Osten der Ukraine befindet sich die Ukraine auf Rückzug. Odessa fällt bald und es geht so weiter, weil Kiew in die Nato will, immer noch. Das aber will keiner wahr haben. Nato-Ost-Erweiterung fällt aus.
Compakt berichtet Wahrheiten, wie auch JF, und das passt nicht ins Konzept der
Macht. Erinnere an Netz DG. „“ Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Gegen Hass oder gegen Meinungsfreiheit?
„Maulkorb“, „Zensur“, „Kontrolle“ – Kritiker können dem vor zwei Monaten in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz kaum etwas Gutes abgewinnen.““ konnte man in Netz lesen usw. ganzer Txt. Schlagzeile eingeben

Gegen das willkürliche Verbot von Compact und die Vernichtung von Existenzen kann man nichts machen, das war im 3. Reich fast genau so.
Wieso gab es in den letzten Jahren soviele Hausdurchsuchungen und Kontensperrungen wie noch nie?
Dabei sollte immer noch das Briefgeheimnis und die persönlichen E-Mails und private Meinungen geschützt sein.
(Allerdings; bei vdL sind nicht mal E-Mails über Mrd. Verträge von Impfstoffen und Masken einsehbar!)
Auch der Spruch: „My Home is my Castle“ sollte noch gelten.
Ich gehe immer noch davon aus: Hausdurchsuchungen sind nur statthaft mit einem Gerichtsbeschluss und mit Vorankündigung!?

Ein Faschistischer Staat hat aber mehr Macht dazu. Er hat auch die Macht, die deutsche Bevölkerung beim gezielten Niedergang der Wirtshaft schrittweise verarmen zu lassen, zugunsten der zugewanderten Neubürger und hat die Macht sich vor der echten Demokratie zu schützen.

Mit etwas Glück gerät Compact an einen unabhängigen Richter. Das brächte dem Land vielleicht die Genesung von Morbus Faeserarum.

Bitte nicht mit Buschmann und Kubicki kommen, diese Dummschwätzer Luschen braucht kein Mensch…

Dem mündigen Bürger wird wieder einmal das Recht entzogen, über gewisse Beiträge resp. Inhalte seine eigene Meinung zu bilden. Ich bete für die JF, sie wären m. E. die nächsten.

Guten Morgen

es wäre zu schön wenn das Gericht bereits erstinstanzlich der Regierung ihre Grenzen aufzeigt. Aber ich habe da wenig Hoffnung . Schon viel zu lange können die etablierten ihre Tochter installieren. Entsprechend fallen die Urteile aus. An der Spitze das Verfassungsgericht, welches sich zu Treffen mit der Kanzlerin bemüht und dann auch entsprechend urteilt. Vertrauen ind die Rechtsprechung ist bei mir schon vor dem Vertrauen in die Unabhängigkeit der Presse weg gewesen. Zudem, was bringt Pressefreiheit bei der alle Presseorgane,sieht man von wenigen Ausnahmen ab , das Selbe schreiben? Geistige Selbstzensur in den Redaktionen ist seit Jahren Gang und Gäbe.Und wer dann noch aus der Reihe tanzt wird einfach verboten. Von einer Ministerin! Ohne juristisches Verfahren. Man bekommt Angst und genau das soll man auch bekommen. Die Bilder von Elsässer an der Haustüre sollen vorallem ein Signal senden:Halts Maul , sonst klingeln wir bei Dir.Nun ja..hoffen wir mal ,dass der Rechtsbruch so eklatant war, dass noch nicht mal ein deutscher Richter darüber hinwegsehen kann.

Das geht aber schnell mit dem Gericht.Erinnert mich an gewisse Zeiten…🤐