AfD-Anfrage: Wie die Regierung in der Migrationspolitik auf ganzer Linie scheitert

Ein weiteres Boot mit Migranten erreicht Lampedusa Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Cecilia Fabiano

AfD-Anfrage

Wie die Regierung in der Migrationspolitik auf ganzer Linie scheitert

Deutschland

19. September 2023

Autor: Sven Versteegen

13 Kommentare

Zunehmende Einwanderung und kaum Abschiebungen – trotzdem sinkt die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer. Eine Anfrage des AfD-Politikers Gottfried Curio enthüllt die Tricks der Bundesregierung, um die Migrationsstatistik zu schönen. Der JUNGEN FREIHEIT liegen exklusive Zahlen vor.

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Kommentare

Mátyás sagt:

21. September 2023 um 18:54 Uhr

Was sind den das für Überschriften?
Ich kommentiere hier doch bei JF ?
Diese Regierung „scheitert“ nicht,
sie tut alles dafür Ihre Ziele durch zu setzen,
„Migrationspolitik“ ist auch unpassend als Begriff.
Es ist eine Invasion,geplant, durchgezogen, und
nun sind sie halt da……

Bei den Begriffen üben Sie bei JF bitte noch. Das ist ernst gemeint.
Elfi Geiger sagt:

20. September 2023 um 14:03 Uhr

Soeben erfährt der WELT-Leser, dass laut Herrn Steinmeier Deutschland eine migrations-Belastungsgrenze (wegen Lampedusa?) erreicht habe. Was sagt nänzi fäser dazu. Hat sie den Verfassungsschutz (Schönbohm-Skandal) eingeschaltet?
Ich bin irritiert, — es gibt „keine Obergrenze“ beteuern bislang alle Regierenden Parteien und „wir haben Platz“ ist noch immer zu hören. Bei Forderung nach einer „Obergrenze“ wurde man nicht nur von den Regierenden übelst als Nazi oder rechtsextrem beschimpft.
Und warum zahlt die deutsche Regierung z.b. Südafrika 700 Mio unseres Steuergeldes (oder ist das Sondervermögen?), wenn diese Menschen trotzdem zuhauf und neuerdings im Stundentakt auf „Seenot-Schiffen“ anlanden um danach in das Versorgungsparadies Deutschland gebracht zu werden. .?? Es ist ja bekannt, dass auch die Chefin vom Außenministerium prall gefüllte Geldbeutel bei Ausflügen ins hunderttausende km entfernte Ausland mitführt, aber vielleicht ist es an der Zeit, vorher mal Kosten/Nutzen gegenüber zu stellen.? Der Steuerzahler würde sich freuen.
frankyboy181 sagt:

20. September 2023 um 8:26 Uhr

Nein, die Regierung ist nicht gescheitert. Im Gegenteil, sie ist sogar überaus erfolgreich. Sie hat nämlich gar nicht vor, die Migration einzudämmen. Und daher macht sie nichts anderes als Untätig sein und Nebelkerzen streuen.

Und mit diesen Nebelkerzen beschäftigen wir uns dann, anstatt auf die Straße zu gehen und diese Regierung friedlich aus dem Amt zu kegeln.
Harald S. sagt:

19. September 2023 um 22:12 Uhr

Ganz einfache Antwort,eine irre Regierung auf Kolisionskurs mit dem eigenen Volk. Es ist nur ein > Frage < der Zeit bis es knallt.
dr. faust sagt:

19. September 2023 um 21:43 Uhr

……Wie die Regierung in der Migrationspolitik auf ganzer Linie „scheitert“
Tricks der Bundesregierung zur „ERFOLGLOSIGKEIT“ beitragend………….

VERURSACHER = ALLE regierenden PARTIKULARISTEN* so: CDU,SPD, FDP, DIE GRÜNEN.
*die ihre besonderen Interessen gegen die allgemeinen Interessen der übergeordneten staatlichen Gemeinschaft durchsetzten und durchdrücken.

+++++++++++ DIES ALLES ist seit 1961 NICHT NEU !
Z.B: „Das läuft mit den Ausländern FALSCH !“ ( Arnulf Baring am 01.04. 2006
in BILD.)

„Die multikulturelle Gesellschaft ist gescheitert.“
( Angela Merkel als Spitzenkandidatin der UNION am 20.11.2004 )++++++++++
Bernd Schmieder sagt:

19. September 2023 um 21:13 Uhr

Setzt die mit Wiedereinreisesperre auf Wasser und Brot – symbolisch, also nur medizinische Grundversorgung, Lebensmittel und eine einfache Unterkunft. Die illegalen Straftäter, die ohne Pass einreisen wollen, bitte auch. Alles andere ist Veruntreuung von unseren Steuergeldern, machen Behördenvertretern zu Straftätern.
Sie dürfen nicht hier sein und bekommen trotzdem Geld. Das ist pervers, dumm oder eine Straftat, kann sich jeder selbst einordnen.
Ostpreusse sagt:

19. September 2023 um 20:12 Uhr

Ich würde gern die Regierung abschieben die uns derartig veralbert.
1. infaustumveritas sagt:
  
  20. September 2023 um 8:17 Uhr
  
  Bloß nicht – die kommen dann auch wieder. Dieses Problem muß anders gelöst werden …. einbuchten auf Lebenszeit.
caddius sagt:

19. September 2023 um 19:53 Uhr

Alles, was demokratisch herbeigeführt wurde, kann demokratisch abgeschafft werden! Das ist der Sinn der Demokratie!
Woden sagt:

19. September 2023 um 13:45 Uhr

Ich weiß nicht wie ihr zu Tim Kellner steht, aber auf seinem Telegrammkanal gibt es heute jede Menge Realitätschecks. Gibts noch Hoffnung?
Woden sagt:

19. September 2023 um 12:33 Uhr

Eins verstehe ich nicht. Es gibt ja angeblich keine Obergrenze. Wieso bleiben die Menschen nicht einfach auf Lampedusa? Sind die physikalisch Gesetze dort anders als in Deutschland? Wenn es keine Obergrenze gibt, dann gilt das doch überall.Oder nicht?
Wilhelm Friedrich sagt:

19. September 2023 um 12:22 Uhr

Diese Regierung scheitert nicht in der Migrationspolitik, ganz im Gegenteil, sie und der gesamte Altparteien-Clan, also CDU/CSU inklusive, sind mit der Migrationspolitik leider sehr erfolgreich, ist doch das Ziel des Altparteien-Clans die Entdeutschung und Muslimisierung Deutschlands.

X AfD = Notwehr
1. Eberhard Schmidt sagt:
  
  19. September 2023 um 13:48 Uhr
  
  Sie nehmen meine Replik vorweg.
  Auch ich denke, daß es zumindestens für einen (einflußreichen) Teil der Entscheidungsträger (einschließlich der so mächtigen Medien) diese Art der Migration gewollt, erwünscht, ja ersehnt ist.
  Einige geben das ja auch ganz offen zu.
  Andere reden das eine (taktisch) und tun das andere.
  Dritte lassen sich benutzen, weil sie einfach nicht durchblicken.
  Die Öffentlichkeit wird für dumm verkauft, und das seit Jahrzehnten. Wer’s aber aufdeckt, der ist ein Spalter und Rechtsextremist und Versc hwörungstheoretiker.
  Sei’s drum.