BERLIN. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will das Verhältnis zu China neu bestimmen. Er kündigte im Podcast The Pioneer Briefing am Dienstag „ein weniger samtpfötiges Auftreten“ gegenüber Peking an. Es gehe um „einen selbstbewußten und realistischen Umgang mit China“, äußerte er.
Wir brauchen einen selbstbewussten und realistischen Umgang mit #China. Wer nur auf wirtschaftliche Beziehungen setzt, der verliert ein Stück der zivilisatorischen Mission. Wer andererseits nur mit Gesinnung argumentiert, der wird nichts bewegen. 👇 https://t.co/0IKDCbMI5Y
— Christian Lindner (@c_lindner) May 9, 2023
Einen geplanten Besuch des deutschen Finanzministers hatte die chinesische Regierung am Wochenende kurzfristig abgesagt. Aus „terminlichen Gründen“ habe Lindner das alternativ angebotene Datum für einen Besuch nicht wahrnehmen können, so eine Sprecherin des Finanzministeriums.
Lindner pocht auf liberale Werte
Die FDP-Fraktion wittert nun in der überraschenden Verschiebung einen „respektlosen Affront nicht nur gegen Deutschlands Finanzminister, sondern auch gegen uns als freiheitliche liberale Partei“, wie die Welt einen nicht genannten FDP-Politiker zitiert. Tatsächlich wollen die Liberalen nun stärker Menschenrechte einfordern.
„Wir lassen uns unsere liberalen Werte nicht für gute Geschäfte abkaufen“, bestätigte der Finanzminister den neuen Kurs. Wer nur auf wirtschaftliche Beziehungen setze, verliere ein Stück der zivilisatorischen Mission. „Wir brauchen eine bessere Balance als in der Vergangenheit, als wir zu sehr auf die Wirtschaft geschaut haben.“ (JF)