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Migrationspolitik: Ex-SPD-Chef Gabriel zur Asylpolitik: „Wir haben versagt“

Migrationspolitik: Ex-SPD-Chef Gabriel zur Asylpolitik: „Wir haben versagt“

Migrationspolitik: Ex-SPD-Chef Gabriel zur Asylpolitik: „Wir haben versagt“

Auf dem Foto befindet sich der Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er fordert eine Wende in der Asylpolitik. (Themenbild/Symbolbild)
Auf dem Foto befindet sich der Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er fordert eine Wende in der Asylpolitik. (Themenbild/Symbolbild)
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel: Erkennbar unzufrieden mit der Migrationskrise. Foto: picture alliance / AA | Arif Hudaverdi Yaman
Migrationspolitik
 

Ex-SPD-Chef Gabriel zur Asylpolitik: „Wir haben versagt“

Als Minister trug er 2015 die Politik von Kanzlerin Angela Merkel mit. Nun räumt der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel das Scheitern der bisherigen Asyl- und Integrationspolitik ein und fordert eine Begrenzung der Migration. Wie will er die Lage nun in den Griff bekommen?
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WÜRZBURG. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich für eine stärkere Begrenzung der Migration nach Deutschland ausgesprochen. In einem Interview mit der Tagespost sagte er, man habe nicht nur in der Frage versagt, diese zu steuern, sondern auch in der Integration der Asylbewerber: „Es war doch klar, daß diese Flüchtlinge nicht allein durch den Eintritt in das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland automatisch zu Verfassungspatrioten werden.“

Zugleich räumte der Ex-Wirtschaftsminister im Kabinett Merkel ein, man werde für die Abschiebungen Abkommen mit den Herkunftsländern brauchen, damit dort die Grenzen „besser geschützt“ werden und illegale Migranten dorthin zurückgeführt werden können. Zudem plädierte der 64jährige für stärkere Integrationsbemühungen seitens der Regierung und verwies dabei auf eigene Erfahrungen als Kursleiter: Früher habe man neun bis zwölf Monate Zeit gehabt, um bis zu sieben Stunden täglich Deutsch zu unterrichten. „Heute reden wir über Kurse, die ein paar Wochen dauern“, beklagte er.

Gabriel: „So geht es vielen arabischstämmigen Menschen“

Ebenfalls kritisierte Gabriel, daß viele eingewanderte Syrer und Afghanen eine bestimmte Form des Antisemitismus „quasi mit der Muttermilch aufgesogen“ hätten. Im Kontext der Debatte über den Israel-Hamas-Krieg betonte er, man müsse versuchen zu verstehen, warum arabische Migranten „völlig anders“ als Deutsche über den Nahost-Konflikt denken. Als Beispiel nannte er den Spieler des Fußballbundesligisten FC Bayern München, Noussair Mazraoui, der in den sozialen Netzwerken ein Gebet für die palästinensische Sache verbreitet hatte: „Es ist offenbar ungeheuer schwer für ihn, sich hier klar zu distanzieren. So geht es vielen arabischstämmigen Menschen nicht nur in Deutschland.“

Für Deutsche könne es dennoch keine Alternative geben, als an der Seite Israels zu stehen, mahnte der Ex-SPD-Chef an und fügte hinzu, die Hamas sei trotz der Selbstdarstellung keine Vertreterin palästinensischer Interessen. Im Interview befürwortete er eine Zwei-Staaten-Lösung. (kuk)

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel: Erkennbar unzufrieden mit der Migrationskrise. Foto: picture alliance / AA | Arif Hudaverdi Yaman
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