MÜNCHEN. Das Bayerische Innenministerium hat angekündigt, den Kampf gegen Haßkriminalität und Antisemitismus verstärken zu wollen. Kriminaloberrat Michael Weinzierl sei ein „hochqualifizierter Experte und hervorragend für diese anspruchsvolle Aufgabe geeignet“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag.
Die Schwerpunkte der Arbeit des neuen Beauftragten lägen darin, „Bekämpfungsstrategien der Bayerischen Polizei gegen jede Art von Haßkriminalität fortzuentwickeln“. Auch im Hinblick auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit externen Stellen wie dem Antisemitismusbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung.
Kampf gegen Haßrede in Bayern „bedeutende Aufgabe des Staates“
„Kein Täter von Haßkriminalität kann sich in Bayern in Sicherheit wiegen“, sagte Herrmann. Der „Kampf gegen Hate Speech“ sei eine „bedeutsame Aufgabe des Staates und der gesamten Gesellschaft“, betonte auch Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Grund der Ernennung seien steigende Zahlen im Bereich der Haßkriminalität.
Im Zeitraum von 2017 bis 2021 erhöhten sich Straftaten, welche die Behörden des Freistaats diesem Bereich zuordneten, um 70 Prozent, von 721 auf 1.225 Fälle. Im Bereich antisemitischer Taten zählten die Behörden im gleichen Zeitraum sogar einen Anstieg von 250 Prozent. 2022 sei zwar in beiden Bereichen ein Rückgang feststellbar gewesen, dies sei jedoch „keine Entwarnung“ betonte Herrmann. (lb)
