BERLIN. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat ihren Rücktritt angekündigt. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“, teilte sie am Montag in einer Mitteilung mit.
Spiegel war in den vergangenen Stunden immer stärker unter Druck geraten. Hintergrund waren Medienberichte, laut denen sie als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz kurz nach der Ahr-Flutkatastrophe mit mehr als 130 Toten mit ihrer Familie für vier Wochen nach Frankreich vereiste. Zudem mußte sie eigene Aussagen korrigieren, wonach sie in dieser Zeit doch nicht digital an den Kabinettssitzungen in Rheinland-Pfalz teilgenommen hatte.
Scholz stellte sich hinter die Ministerin
Spiegel rechtfertigte die Urlaubsreise mit einem Schlaganfall ihres Mannes im Jahre 2019 sowie der Belastung ihrer vier Kinder durch die Corona-Pandemie. Noch am Sonntagabend hatte sie deswegen einen Rücktritt abgelehnt. Diesen hatten zuvor Union und AfD gefordert.
Noch am Montag-Vormittag hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hinter die Ministerin gestellt. „Er arbeitet eng und vertrauensvoll mit ihr zusammen“, teilte ein Regierungssprecher mit. Ihr Auftritt am Sonntag, den Beobachter als wirr und überfordert wahrnahmen, habe ihn „menschlich sehr beeindruckt“. (ho)
