Jörg Meuthen wäre nicht der erste ehemalige AfD-Chef, der nach dem Abgang sein Glück mit einer neuen Partei versucht. Bei Bernd Lucke war es die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (Alfa), die sich nach einer kurzen Phase in Liberal-Konservative Reformer umbenannte, aber letztlich genauso erfolglos blieb, wie „Die blaue Partei“ seiner Nachfolgerin Frauke Petry. Andere Ex-AfDler wie Uwe Witt suchten dagegen ihr Heil in bereits bestehenden Kleinstparteien wie der Deutschen Zentrumspartei.

Am Montag verbreitete sich nun die Nachricht in verschiedensten AfD-Chat-Gruppen, wonach Meuthen mit anderen prominenten Politikern über die Neugründung einer Partei sondiere. Verantwortlich dafür war ein entsprechender Bericht von Gabor Steingarts The Pioneer, der von anderen Medien aufgegriffen wurde.

Die Botschaft: Meuthen plant ein neues Parteiprojekt. Als prominente Politiker, mit denen Meuthen angeblich im Gespräch sei, wurden unter anderem der Ökonom und Bundespräsidentenkandidat der AfD, Max Otte, der frühere Verfassungsschutzchef und CDU-Mann Hans-Georg Maaßen sowie der frühere Vorsitzende der Werte-Union, Alexander Mitsch, angeführt.

Kein Interesse

Doch mit wem man auch spricht, alle Genannten dementieren die vermeintlichen Pläne entschieden. Angesprochen auf den Bericht von Pioneer sagte Maaßen der JF: „Ich plane keine neue Partei. Die hören das Gras wachsen, auch wenn es keines gibt.“ Otte versicherte: „Ich habe immer gesagt, daß ich Christdemokrat bin und bleibe. Sollte meine Partei mich nicht mehr wollen, bleibe ich parteilos.“

Alexander Mitsch zeigte sich an Meuthens möglichen Plänen wenig interessiert. Zu diesen solle man Meuthen selbst fragen, teilte Mitsch der JF mit. „Ich erwarte, daß der neue Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, die notwendige Politikwende innerhalb der Union endlich durchsetzt. Dies werde ich als CDU-Mitglied unterstützen und auch einfordern.“

Er gehe davon aus, daß es mit einem Unions-Fraktionschef Merz schon bald klare Signale dafür gebe, daß die Union inhaltlich wieder Heimat der Konservativen und Wirtschaftsliberalen sein könne. „Darin sehe ich die größte Chance, weitere Fehlentwicklungen der links-gelben Regierung zu verhindern.“

Meuthen schweigt

Und Meuthen? Der hielt sich auf Anfrage der JF bedeckt. „Ich selbst werde mich dazu erst äußern, wenn das Neue konkret feststeht. Bis dahin werde ich die Spekulationen nicht durch Bestätigungen oder Dementis nähren.“

Bereits vor einer Woche hatte Meuthen von konkreten Plänen für seine politische Zukunft gesprochen, die er aber zu dem Zeitpunkt nicht näher ausführen wollte. Er gehe aber fest von einem Erfolg aus und wolle politisch aktiv bleiben, sagte er. Ob damit auch die Gründung einer neuen Partei gemeint war, ließ Meuthen offen.

Möglicherweise hat der einstige AfD-Chef derzeit aber auch andere Sorgen. Wie am Dienstag bekannt wurde, hat das EU-Parlament der Aufhebung seiner Abgeordnetenimmunität zugestimmt. Dies war von der Berliner Staatsanwaltschaft beantragt worden, die gegen Meuthen wegen ungeklärter Spenden im baden-württembergischen Landtagswahlkampf von 2016 ermittelt. (mit ls)