BERLIN. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat an Apple und Google appelliert, Telegram aus ihren App-Stores zu entfernen. Solange sie den Messengerdienst anböten, seien sie „auch eine Form von Brandbeschleuniger für Rechtsextremismus und Verschwörungstheorien“, kritisierte die Sozialdemokratin am Mittwoch abend.
Wir erinnern #Apple und #Google an ihre gesellschaftliche Verantwortung. Solange sie Apps wie #Telegram in ihren Stores anbieten, sind sie auch eine Form von Brandbeschleuniger für #Rechtsextremismus und #Verschwörungstheorien. Kein Platz für #Hass und #Mordaufrufe!
— Nancy Faeser (@NancyFaeser) January 19, 2022
Die beiden Tech-Konzerne hätten eine gesellschaftliche Verantwortung. Sie dürften keinen Platz für „Haß und Mordaufrufe“ bieten. Rechtsextremismus sei derzeit die größte Bedrohung für die deutsche Demokratie.
Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bundestag, Joana Cotar, wies Faeser auf die Länder hin, die in der Vergangenheit gegen Telegram vorgegangen waren. Bei diesen handle es sich um Rußland, China, den Iran, Weißrußland und Indonesien. „Was sagt das über Sie?“, schrieb Cotar an die Innenministerin gerichtet auf Twitter.
SPD nutzt Telegram selbst
Faeser hatte eine mögliche Abschaltung von Telegram bereits vergangene Woche als „ultima ratio“ ins Gespräch gebracht. Der Staat müsse bei Straftaten handlungsfähig sein, sagte sie der Zeit.
Die SPD hatte in der Vergangenheit selbst immer wieder auf den Messengerdienst verwiesen, bei dem sie ein Profil hat. In der App teilten die Sozialdemokraten etwa Neuigkeiten zu den Koalitionsverhandlungen.
Ich hatte immer schon den Verdacht, daß die #SPD auf #Telegram Rechtsextremismus befördert. 🤡
Den Dienst nutzen auch viele normale, harmlose Bürger, ja sogar Sozialdemokraten. Also widmet euch bitte ernsthaften Themen, danke. https://t.co/AIzkp47qyy pic.twitter.com/72jX7OXjNq
— Lukas Steinwandter (@LSteinwandter) January 19, 2022
(zit)
