NÜRNBERG. Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) haben im Oktober mindestens 604.000 Ukrainer Grundsicherung bezogen. Dieses Geld, das sonst nur einheimischen Langzeitarbeitslosen zusteht, könnte aber an noch weit mehr Flüchtlinge ausgezahlt worden sein. Denn die Zahlen seien „vorläufig und nicht hochgerechnet“, räumt die von Andrea Nahles (SPD) geführte BA ein.
Es müsse davon ausgegangen werden, daß auch im Oktober „noch nicht alle Geflüchteten von den Jobcentern erfaßt“ worden seien und die Daten sich nachträglich änderten. Die Ukrainer erhalten die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“.
3.450 Prozent mehr Ukrainer in Grundsicherung
Zu den Empfängern gehören der Statistik zufolge 399.500 Menschen im erwerbsfähigen Alter und 204.500 Kinder. Dies bedeutet einen steilen Zuwachs. Vor dem russischen Angriffskrieg lebten lediglich 17.000 von Grundsicherung. Die Zahl nahm also um 3.453 Prozent zu. Auch im Vergleich zur vorigen Erhebung im August ist die Zahl um 58.000 oder 10,7 Prozent gestiegen.
Der Zuwachs bei den sozialversicherungspflichtigen beschäftigen Ukrainern nahm sich im Vergleich dazu bescheiden aus. Vor der Flüchtlingswelle waren es 57.000. Heute sind es 108.000 – ein Zuwachs um 89,5 Prozent. Laut Schlußfolgerung der BA seien demnach 51.000 Menschen aus dem Kriegsland in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt worden. Rund 25.000 übten eine geringfügige Beschäftigung aus.
Ukraine-Flüchtlinge müssen kein Asylverfahren durchlaufen. Ab dem ersten Tag erhalten sie die reguläre Grundsicherung, die auch einheimische Arbeitslose und anerkannte Asylbewerber erhalten. Auf ihrer Webseite gibt die Bundesagentur für Arbeit den Zuwanderern Hinweise, wie sie möglichst schnell die Grundsicherung erhalten. (fh)
