Als Jurist sollte Kuban wissen, daß der Verkündung einer Impfpflicht eine entsprechende Beschlußlage vorauszuschicken ist, wohlgemerkt durch alle Kammern. Dann wäre der Beschlußtext weiterhin fristgerecht zu veröffentlichen. Die Österreicher nehmen sich dafür beispielsweise 2 Monate Zeit und rätseln parallel, wie hoch die Sanktionen sein sollen und nach der wievielten Aufforderung welches Bußgeld zu zahlen wäre. 50 EUR soll wohl ausscheiden, denn dann kostete das soviel wie falsch parken und die Politesse dabei nicht grüßen.

Viel interessanter aber dürfte einer wirklichen Durchgriffsentscheidung entgegenstehen, daß die Haftungsfreistellung vom zu Impfenden zu unterschreiben wäre, d.h., er müßte erklären, daß er für evtl. Schäden, die ihm wiederfahren, selbst aufkommt und auf Klage verzichtet.

Spätestens dort dürften die politischen Wichtigtuer und menschlichen Tiefflieger in den Parlamenten wegknicken, wenn der Rechtstatbestand der Nötigung des eigenen Volkes zu betrachten wäre.
Was Battis übrigens schreibt ist akademisch nicht falsch, aber wohl eher Theaterdonner und entfaltet keine Rechtswirkung.

Ich bin ziemlich sicher, daß hier nur Drohkulissen aufgebaut werden sollen.

Kuban, Söder & Co unterdrücken mit solchen Aussagen jeden wissenschaftlichen Diskurs und wollen den kritischen Wissenschaftlern den Mund verbieten. Hier eine Diskussion mit einer der weltweit führenden Epidemiologen Prof. John Ioanidis von der Stanford University in den USA beim österreichischen Sender SERVUS TV , der den fehlenden Diskurs im wissenschaftlichen Umgang mit der Corvid 19 -Pandemie kritisiert:

https://www.youtube.com/watch?v=qBA1msumn94

Prof. Christian Drosten, der wahrlich nicht zur Querdenker-Bewegung hört, sagte kürzlich,
dass es KEINE PANDEMIE DER UNGEIMPFTEN GEBEN WÜRDE.

https://www.deutschlandfunk.de/drosten-keine-pandemie-der-ungeimpften-100.html

Mit anderen Worten: Kuban und Co pfeifen auf medizinische Expertisen….. Statt dessen verbreiten sie die Lüge, dass Geimpfte sicher seien, was nun Prof. Kekule absolut zurückweist ! Kuban & Co betreiben da eine Desinformationskampagne, die bald viele geimpfte Corona-Tote zur Folge haben werden !

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus235208392/Corona-Alexander-Kekule-Geimpfte-falsch-informiert.html

Kleine Ergänzung: Unwillige = gesunde Bürger, die sich ihre verbrieften Grundrechte nicht nehmen lassen!

Die schlimmen Deutschen mal wieder! Lassen sich einfach nicht impfen?
Wurde vor einiger Zeit nicht mal berichtet, daß unter den Intensivbettennutzern unheimlich viele Kulturförderer sind?

Teil 2:

„Rund 90 Prozent der Corona-Patienten, die derzeit Intensivbetten belegten, seien ungeimpft.“

Da hätte ich gerne den Beweis dieser Behauptung. Aus meiner alltäglichen Erfahrung als praktischer Arzt kann ich das nicht behaupten.

„Das war‘s! Dann gibt’s keinen Stadionbesuch, kein Kino, keinen Abend mit Freunden, keine Bus- und Bahnfahrt und auch keinen Arbeitsplatz mehr“,

Gut, dann geht der DB sicherlich pleite und Arbeitskraft geht verloren. Deine Wähler werden dir sehr dankbar.

Der Kuban meint wohl, er spreche für „Alle Geimpften“ wenn er die Ungeimpften zu Quälgeistern stempelt, die auf den Pfad der Einsicht gezwungen oder in einem Ghetto der Verstockten konzentriert werden müssen.

Dem sage ich: „M i c h vertrittst du nicht ! “

Ich habe mich, entgegen Bedenken grundsätzlicher Art (s.u.) f ü r die Impfung entschieden, weil ich sowohl das Risiko von Corona als auch das Nebenwirkung-Risiko der Impfstoffe für niedrig halte.

Im Gegensatz zu Kuban halte ich es jedoch für unverschämt, wenn Geimpfte aus ihrem Status Ansprüche gegen Mitbürger ableiten.

Die Geimpften s i n d geschützt. Staatliche Schutzmaßnahmen zum Schutz ausgerechnet der Geimpften ? Lächerlich. Und wer den Impfstoffen nicht ganz traut, kann ja boostern.
Die Ungeimpften gefährden nur Ungeimpfte. Ungeimpfte w o l l e n aber nicht geschützt werden.
Sonst würden sie sich ja impfen lassen.
Sie bilden eine Risikogemeinschaft auf Gegenseitigkeit.

Ansonsten stehe ich dem Großen Experiment, der A u s r o t t u n g eines Virus durch „Impfung der Ganzen Menschheit“ ablehnend gegenüber. Insbesondere da es um diese mRNA-„Impf“stoffe geht.

Leider fehlt hier der Platz, meine Befürchtungen zu erklären.

Richtig so! Wer sich nicht beugt wird ausgehungert! Das war im Mittelalter doch auch nicht anders. Wo kommen wir denn da hin, wenn sich jeder hier auf seine Freiheitsrechte und sein Recht auf körperliche Unversehrtheit berufen wollen würde. Die Impfung wirkt! Jedenfalls bei denen, die sie überleben, keine Myokarditis oder Sinusvenentrombose davontragen. Und die anderen haben eben Pech gehabt. Die müssen sich halt opfern, damit die Regierung nicht zugeben muss, dass sie versagt hat. Das hätte sich der Sonnenkönig auch nicht gefallen lassen! L’Etat, c’est moi! Also wirklich, Ihr Ungeimpften, nehmt doch Euer erbärmliches kleines Leben nicht so wichtig, sondern zeigt Euch solidarisch. Und schließlich: Es gibt ja auch die Chance, die Impfung zu überleben. Also habt Euch nicht so. Ende der Durchsage!

Jugendorganisationen von Parteien halte ich generell für etwas Schädliches. Menschen werden in ihrer freien Entfaltung behindert und enden als Berufspolitiker. Immerhin hatte dieser Herr Kuban bisher ganz vernünftige Ansichten, besonders verglichen mit den Exponenten bzw. Vorsitzenden der anderen Partei-Jugendorganisationen (Ausnahme JA). Man muss sich aber doch fragen, warum ein solcher Herr, mit 34 Jahren noch einer Jugendvereinigung vorsteht. Wie auch die anderen Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien (außer der AfD), hat er keine Familie, keine Kinder und ist schon jetzt ein waschechter Berufspolitiker. Dieser Fakt steht in meinen Augen symptomatisch für die Dekandenz unserer Zeit. Einzig Carlo Clemens, als Vorsitzender der JA, hat Familie und Kinder.
Die Äußerung von Herrn Kuban bedarf wohl keiner weiteren Kommentierung. Wenn das der hoffnungsvolle Nachwuchs der CDU ist, dann gute Nacht.