HAMBURG. Facebook hat über 150 Konten der sogenannten Querdenken-Bewegung gelöscht. Betroffen ist unter anderem der Gründer der Bürgerinitiative, Michael Ballweg. Wie Facebook mitteilte, wurden auch Inhalte der Plattform Instagram entfernt. Der ebenfalls Facebook gehörende Kommunikationsdienst WhattsApp ist demnach nicht von der Aktion betroffen.

Man bemühe sich darum, „böswillige Akteure“ aufzuspüren und sie daran zu hindern, Menschen auf der Plattform zu schaden, erklärte der Sicherheitschef der amerikanischen Firma, Nathanael Gleicher, auf der Unternehmensseite. Die gelöschten Inhalte hätten das Potential gehabt, „in reale Gewalt umzuschlagen und auch in anderer Form gesellschaftliche Schaden anzurichten“. Es gehe vor allem um Inhalte, welche die „Verschwörungstheorie der ‘Corona-Diktatur’“ verbreiteten. Man hoffe, die Gesellschaft durch die Veröffentlichung der gesammelten Erkenntnis auf die Problematik aufmerksam zu machen.

„Darüber hinaus haben wir unsere Erkenntnisse anderen Plattformen, wissenschaftlichen Institutionen, Strafverfolgungsbehörden und politischen Akteur*innen zur Verfügung gestellt.“ In einem Sicherheitsbericht für die Jahre 2017 bis 2020 hatte Facebook angekündigt, zukünftig offensiver gegen „Desinformationskampagnen“ vorzugehen.

„Querdenken“-Gründer Ballweg kündigt juristische Schritte an

Unterdessen kündigte Ballweg an, rechtlich gegen die Löschung vorzugehen. Man habe sich in den vergangenen Monaten bereits mehrfach erfolgreich gegen ähnliche Schritte gewehrt, erklärte der 46jährige der Deutschen Presse-Agentur.

Immer wieder sind Verleumdungen im Internet und die Verbreitung von Verschwörungstheorien Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Am Dienstag hatte die baden-württembergische Landesregierung sich auf einen besonderen Kabinettsausschuß gegen „Haß und Hetze“ geeinigt. Der Ausschuß solle Maßnahmen im Kampf gegen „Haßkriminalität“ ausarbeiten, wie die schwarz-grüne Koalition auf ihrer Internetseite erklärte. Zu den angestrebten Maßnahmen zählten unter anderem die Einrichtung einer Meldestelle für „Haßpostings“ im Netz oder die Einführung von „Aufklärungsprojekten“ in Schulen. (fw)