BERLIN. Erneut ist ein AfD-Kandidat für das Amt des stellvertretenden Bundestagspräsidenten durchgefallen. Der Abgeordnete Michael Kaufmann erhielt während der Abstimmung am Donnerstag nur 94 der zur Wahl benötigten 369 Stimmen. Somit bleibt die AfD die einzige Fraktion im Parlament die keinen Vize-Bundestagspräsidenten stellt.
Kaufmann war bereits im Oktober im ersten Wahlgang gescheitert. Damals stimmten noch 118 Abgeordnete und damit deutlich mehr als die 82 AfD-Abgeordneten für ihn. In der vergangenen Legislaturperiode hatte die Partei bereits sechs Kandidaten vorgeschlagen, die alle die nötige Mehrheit verfehlten.
Göring-Eckardt ist neue Bundestagsvizepräsidentin
Seit 1994 gilt im Bundestag die Regelung, daß jeder Fraktion ein Stellvertreterposten zusteht. Sie wurde eingeführt, um den Grünen einen Anspruch auf das Amt zu sichern.
Neue Bundestagsvizepräsidentin der Grünen wurde ihre ehemalige Co-Fraktionschefin, Katrin Göring-Eckardt. Sie erhielt 501 der abgegebenen 689 Stimmen und ist damit Nachfolgerin ihrer Parteifreundin Claudia Roth, die fortan Kulturstaatsministerin ist. (ag)