DÜSSELDORF. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen eine Absage erteilt. „Wir stehen mitten in der Pandemie. Das Virus ist da, auch wenn es nicht sichtbar ist. Einen Impfstoff gibt es noch nicht, ein Medikament auch nicht“, sagte Merkel laut Bild-Zeitung nach einem Besuch beim nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) am Dienstag in Düsseldorf.
Derzeit sei zu sehen, daß eine gestiegene Mobilität und mehr Kontakte der Menschen untereinander zu erhöhten Corona-Fallzahlen führten. „Wir haben eine Verdopplung der Fälle deutschlandweit in den letzten drei Wochen. Das ist eine Entwicklung, die so nicht weitergehen sollte, sondern die wir eindämmen sollten.“ Deshalb könnten weitere Lockerungen „derzeit nicht stattfinden“.
Die Kanzlerin lobte dem Bericht zufolge jene Bundesländer, die Bußgelder für Maskenverweigerer verhängen. Zudem appellierte sie an die Bevölkerung, die Corona-Maßnahmen einzuhalten. Beispielsweise sei die Quarantäne-Regelungen bei der Rückkehr von Urlaubern aus Risikogebieten „keine Kann-Bestimmung – es ist ein Muß“, mahnte sie. Bereits am Montag hatte die CDU-Politikerin in einer Präsidiumssitzung ihrer Partei gewarnt: „Man muß die Zügel anziehen, um bei Corona nicht in ein Desaster reinzulaufen.“
Laschet: Wenn Infektionszahlen steigen, seien härtere Maßnahmen nötig
Auch Laschet hält schärfere Beschränkungen in naher Zukunft nicht für ausgeschlossen. Grundsätzlich gelte das Prinzip: Wenn die Infektionszahlen sinken, sollten die Freiheitsbeschränkungen zurückgefahren werden, wenn sie steigen, seien härtere Maßnahmen nötig, sagte Laschet der Nachrichtenagentur dpa zufolge. Für Kinder und in Schulen sollten diese aber nicht gelten.
Gleichzeitig lobte er die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Diese hätten in den vergangenen Monaten vor einer Bewährungsprobe gestanden, die ohne Vorbild sei. Zwar habe man in den Ländern vermutlich unterschiedliche Akzente gesetzt, es habe aber ein gutes Miteinander im Kampf gegen das Coronavirus gegeben. Kanzlerin Merkel habe die unterschiedlichen Positionen immer wieder zusammenführen können.
Merkel hatte am Dienstag zusammen mit Laschet die Zeche Zollverein in Essen besucht und erstmals an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts mit Ministerpräsident Laschet teilgenommen. Der Rheinländer bewirbt sich um den CDU-Bundesvorsitz und gilt damit auch als möglicher Kanzlerkandidat nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Im Juli hatte Merkel eine Kabinettssitzung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) auf Schloß Herrenchiemsee besucht. Auch Söder gilt als potenzieller Kanzlerkandidat der Union. (ls)
