BERLIN. Vier von zehn Arbeitnehmern, die zusätzlich Sozialleistungen beziehten, haben eine ausländische Staatsbürgerschaft. Stand Mai waren rund 343.000 der 919.000 „erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsberechtigen“ (37,3 Prozent) keine Deutschen, ergab eine am Dienstag veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Sichert.

Bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten war der Anteil der Ausländer mit 40,4 Prozent (206.000 von 510.100) Stand März etwas höher. Im Fall der Leistungsberechtigten mit ausschließlich geringfügiger Beschäftigung etwas niedriger. Hierbei waren mit 109.000 von 297.000 Beziehern 36,7 Prozent ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Der Anteil der Ausländer, die ergänzende Sozialhilfe beziehen, war in den vergangenen zehn Jahren teils stark angestiegen. Gemessen an der Gesamtbevölkerung in Deutschland machen Ausländer 12,5 Prozent aus.

Bis Ende August mehr als 27 Milliarden Euro Ausgaben für Arbeitslosengeld

Wie aus der Antwort des Bundesarbeitsministerium zudem hervorging, beliefen sich die Kosten für das Arbeitslosengeld in diesem Jahr von Januar bis Ende August auf 13,1 Milliarden Euro. Für das Arbeitslosengeld II gab der Bund im selben Zeitraum 14,1 Milliarden Euro aus. Vor zehn Jahren lagen diese Zahlen bei zwölf beziehungsweise 15,3 Milliarden Euro.

„Diese Entwicklung zeigt, daß Armutszuwanderung das deutsche Sozialsystem zunehmend aushöhlt. Statt Fachkräften kommen viele ausländische Arbeitskräfte ohne oder mit nur sehr geringer Qualifikation“, teilte AfD-Politiker Sichert mit. Erforderte die Bundesregierung auf, die Einwanderung nach Deutschland an die Bedingung zu knüpfen, selbst für den Lebensunterhalt für sich und seine Familie sorgen zu können. (ls)